Auf den ersten Blick erscheint das Parteiensystem Deutschlands überraschend stabil, zumindest im Vergleich zu dramatisch veränderten Systemen in anderen europäischen Ländern. Zum Beispiel ist Deutschland sicherlich nicht Frankreich, wo der amtierende Präsident einer Partei angehört, die es vor drei Jahren noch nicht gab. Eine Partei, die er willkürlich gegründet hat, um sie seiner eigenen Politik anzupassen, und das auf Anhieb der Blöcke eroberte eine Mehrheit der Nationalversammlung.

Ebenso wenig wie Deutschland Italien, das inkohärent von zwei populistischen Parteien regiert wird, eine rechtschaffene und eine achtundzwanzigjährige, die andere linksradikale und zehnjährige. Es ist auch nicht Österreich gleich nebenan, wo eine der traditionellen zentristischen Parteien (das direkte Analogon der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands) mit einer rechtspopulistischen Partei (das Analogon der Alternative für Deutschland) regiert, und kaum jemand schlägt eine Augenlid.

Deutschland ist auch nicht das Vereinigte Königreich, in dem sich die großen traditionellen Parteien, die auf die Konflikte der industriellen Revolution zwischen Toffs und Proletariern zurückgehen, auflösen, weil sie keine kohärenten Ansichten über das bestimmende Thema des Tages haben: Großbritanniens Beziehungen zur Europäischen Union und zum Brexit.

Deutschland ist ein Land, das oberflächlich gesehen langweilig aussieht.

Stattdessen ist Deutschland ein Land, das oberflächlich gesehen langweilig aussieht. Es wird seit vierzehn Jahren von demselben Kanzler und seit zehn Jahren sogar von genau derselben Koalition der beiden großen zentristischen Parteien geführt. Es steht zu vermuten, dass diese Kanzlerin ihre derzeitige Amtszeit bis 2021 absitzen und dann einem Nachfolger übergeben wird, der derselben Partei angehört und im Allgemeinen als Mini-Version des Amtsinhabers gilt. Was könnte stabiler sein?

Tatsächlich täuscht diese Stabilität jedoch. Das politische Parteiensystem in Deutschland ist wie in anderen EU-Ländern im Wandel. Und auch wenn diese Veränderungen nicht dazu führen mögen, dass Emporkömmlinge bald die Kanzlei erobern, könnten sie dennoch die deutsche Innen- und Außenpolitik verändern.
Das Markenzeichen der Union ist der Wahlerfolg und eine pragmatische und kompetente Regierungsführung, nicht ideologische Raffinesse oder Reinheit.

Somit hat sich die Union auch im alten Links-Rechts-Spektrum (aus amerikanischer Sicht) nie klar gegen eine Umverteilung und für den Markt positioniert. Stattdessen gleicht es seinen pro-wirtschaftlichen Flügel gegen seinen katholisch-sozialistischen Flügel aus. Angela Merkel und vor allem Annegret Kramp-Karrenbauer gelten als untrennbar mit ihren wirtschaftlichen Instinkten verbunden.

 

Die beste Hoffnung der Union besteht darin, zu ihrer Marke als einzige Partei zurückzukehren, die tatsächlich kompetent genug ist, um Aufträge zu liefern. In den Jahren 2015 und 2016 verlor sie die Kontrolle über die Migration. Seitdem hat es die Kontrolle wiederhergestellt. (Migrantenzahlen sind niedrig und stabil.)

Rhetorisch hat die Union und insbesondere ihre Erbin, Frau Kramp-Karrenbauer, jedoch zu kämpfen. Dies zeigte sich während der Führungsdebatten im vergangenen Herbst zwischen Frau Kramp-Karrenbauer und ihren beiden Hauptkonkurrenten der Parteiführung, Friedrich Merz und Jens Spahn. Zum Thema Migration musste Frau Kramp-Karrenbauer akrobatische Sprachveränderungen vornehmen, um sowohl hart als auch menschlich zu klingen, sowohl geschlossen als auch offen. Wähler, die mehr Klarheit fordern, entscheiden sich entweder für die AfD oder die Grünen.