| Protokoll Plenum NLO-Berlin 10.12.2007 |
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| von NLO - Berlin | |
| 15.12.2007 | |
Protokoll NLO Berlin vom 10.12.2007
T.O. Aufbau und Auseinandersetzung im NLO und Linke Zeitung bundesweit. - Arbeit in Berlin inklusiv Bildung von Bezirksgruppen
- Weitere Berichte GDL , Soli-Kurdistan etc. Anwesend 20 Person , davon 18 mit Stimme –beginn 19.35 Uhr 1) Es gab eine ausführliche Diskussion über die Entwicklung im NLO der letzten Monate bis zur der Erklärung der Mehrheit des NLO Rates. Dazu lag ein Antrag von Martin vor - siehe Anhang. Die Diskussion wurde abgeschlossen um 21.10 Uhr Abgestimmt wurden die Punkte 1-3 1. Das Berliner NLO unterstützt die Ratsmehrheit - Wir werden weiter das Ziel verfolgen, eine bundesweite, klassenkämpferische, sozialistische Alternative zur LINKEN aufzubauen.
- Das heißt für uns, dass wir uns an den Protesten und
Widerstandsaktionen gegen die Politik des deutschen Imperialismus, die
Angriffe der herrschenden Klasse, ihrer Regierung und des Senats
beteiligen und diese vorantreiben wollen. Wir wollen darin v.a. die
klassenkämpferischen, internationalistischen, anti-imperialistischen
und anti-kapitalistischen Kräfte in der gemeinsamen Aktion stärken.
Zu Punkt 1 16 Ja 1 Enthaltung 1 Nein 3. Wir bestätigen die Delegierten zum Rat des NLO. Diese werden beauftragt, gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der Ratsmehrheit den bundesweiten Aufbau des NLO voranzutreiben.Die Minderheit im Rat des NLO hat die oben skizzierte Perspektive über Monate blockiert und durch ihr Verhalten jede weitere Zusammenarbeit verunmöglicht. Hinter dieser Spaltung steht eine grundlegende politische Differenz.Die Minderheit im Rat will ein „Netzwerk“ das keine politische Klärung herbeiführt. Sie stellt die „Einheit“ einander politisch ausschließender Kräfte und Richtungen über alles. Doch diese „Einheit“ ist nur um den Preis der politischen Paralyse und Stagnation zu haben, reformistisch dominierte „Sammlungsbewegungen“ und „Netzwerke“ gibt und gab es schon genug.Wir wollen ein anderes NLO – eine handlungsfähiges bundesweites Bündnis, das sich klassenkämpferisch positioniert und die Diskussion um sozialistische Programmatik organisiert und vorantreibt. Zu Punkt 3 16 Ja 2 Nein
2) Es wurde Beschlossen das für eine bessere Arbeitsweise des Berliner NLO in Berlin Bezirkskruppen 4) Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wurde die Auswertung des GDL – Streiks vertagt. Es wird aufgerufen Mittwoch den 12.12. zur Demo des Öffentlichen Dienstes zu kommen, um 7.30 h von Ostbahnhof und Friedrichstr. Zum Roten Rathaus.
5) Einzelhandelsdemo 11.00 h vor der Urania. Am 14./15.12. gibt es
weitere Streiks im Einzelhandel, dazu setzt sich Martin mit einem
Streikleiter in Verbindung, um Termin und Ort zu erfahren. Wir haben
beschlossen die Aktion zu unterstützen, Martin mailt Details.
NLO-Berlin ===> Anhang.1
- Wir werden weiter das Ziel verfolgen, eine bundesweite, klassenkämpferische, sozialistische Alternative zur LINKEN aufzubauen. - Das heißt für uns, dass wir uns an den Protesten und Widerstandsaktionen gegen die Politik des deutschen Imperialismus, die Angriffe der herrschenden Klasse, ihrer Regierung und des Senats beteiligen und diese vorantreiben wollen. Wir wollen darin v.a. die klassenkämpferischen, internationalistischen, anti-imperialistischen und anti-kapitalistischen Kräfte in der gemeinsamen Aktion stärken. - Das NLO versteht sich also als eine Koordinierung zur Aktion, v.a. alle jener Kräfte, die für eine klassenkämpferische Politik eintreten, um deren Vorschläge und Initiativen zu stärken und auch in größeren Bündnissen möglichst stark zu vertreten. - Das NLO will außerdem die – durchaus kontroverse - programmatische und strategische Debatte um eine sozialistische Perspektive, Programmatik und Organisierung voranbringen. 2. Um das NLO in Berlin zu stärken und uns effektiv in den Kampf gegen Privatisierung, Arbeitslosigkeit, Faschismus, Rassismus oder Militarismus einzubringen, bauen wir Bezirksstrukturen auf. Eine Gruppe in Spandau existiert schon länger. Die Bezirksgruppe Kreuzberg/Friedrichshain wurde gegründet und jene von Pankow/Mitte steht bevor. Die Bezirksgruppen werden ihre lokalen Schwerpunkte selbständig wählen. 3. Wir bestätigen die Delegierten zum Rat des NLO. Diese werden beauftragt, gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der Ratsmehrheit den bundesweiten Aufbau des NLO voranzutreiben. Die Minderheit im Rat des NLO hat die oben skizzierte Perspektive über Monate blockiert und durch ihr Verhalten jede weitere Zusammenarbeit verunmöglicht. Hinter dieser Spaltung steht eine grundlegende politische Differenz. Die Minderheit im Rat will ein „Netzwerk“ das keine politische Klärung herbeiführt. Sie stellt die „Einheit“ einander politisch ausschließender Kräfte und Richtungen über alles. Doch diese „Einheit“ ist nur um den Preis der politischen Paralyse und Stagnation zu haben, reformistisch dominierte „Sammlungsbewegungen“ und „Netzwerke“ gibt und gab es schon genug.Wir wollen ein anderes NLO – eine handlungsfähiges bundesweites Bündnis, das sich klassenkämpferisch positioniert und die Diskussion um sozialistische Programmatik organisiert und vorantreibt.
===> Anhang.2
Plattform des Kurdistan-Solidaritätskomitees Berlin - Weg mit dem PKK-Verbot!- Schluss mit der Militärhilfe für die Türkei! - Grenzen auf für Flüchtlinge - Keine Abschiebungen und Auslieferungen an Verfolgerstaaten! - Nein zum Überwachungsstaat – für die Abschaffung der Terrorparagraphen 129, 129a und b und die EU-Terrorliste! - Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen weltweit! - Freiheit und Selbstbestimmung für die Kurdinnen und Kurden! - Für die Geschwisterlichkeit der Völker – gegen Militarismus, Imperialismus und Kolonialismus!
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