Ja, wo leben wir denn?

Ob die Internationalen Sozialisten eine Zusammenbruchstheorie vertreten oder die Gruppe Arbeitermacht vertritt, daß in Europa eine akut vorrevolutionäre Situation besteht, entzieht sich meiner Kenntnis. In den mir bekannten Strukturen des NLO ist mir dergleichen nicht begegnet. Eine Diskussion oder gar Beschlussfassung des NLO zur Einschätzung der gesellschaftlichen Lage gab und gibt es bisher nicht. Eine für alle verbindliche Beschlußfassung erst recht nicht.

Ob die Marxistische Initiative Endzeitphantasien hegt, sollten alle Leserinnen und Leser auf unserer website www.marxismus-online.eu selbst prüfen. Dort findet sich in den Thesen zur Entwicklung des Kapitalismus unsere Einschätzung der gegenwärtigen sozio-ökonomischen Entwicklungsphase des Imperialismus. Aufmerksame Leser können dort feststellen, daß EdithBarthelmus-Scholich nicht nur Probleme mit Grundrechenarten, sondern auch mit ihrem Wahrnehmungsvermögen hat.

Probleme mit der Erfassung von Tatsachen wie auch mit der der Dynamik der gesellschaftlichen Entwicklung offenbart Edith Barthelmus-Scholich auch bei ihrer Diagnose der Lage: Wo die marktliberale Umverteilungspolitik von oben verbreitet zu immer mehr Unzufriedenheit und - angesichts der Blockade einer effektiven Gegenwehr durch die reformistischen sozialdemokratisch-reformistischen Apparate der Gewerkschaften und den Parlamenten - sowohl zu ohnmächtiger Wut als auch immer wieder zu mehr oder minder großen Gegenmobilisierungen und Abwehrkämpfen führt, sieht sie die „Ausgebeuteten und Unterworfenen überwiegend demoralisiert und perspektivlos."

Jede erfolgreiche Defensive birgt in sich jedoch den Keim einer neuen Offensive, ermutigt andere und schafft das Bedürfnis nach neuen Perspektiven. Gerade, weil sich die alten politischen Rezepte verbraucht haben, weil sich der sozialdemokratische wie der grüne Reformismus in der jetzigen Stagnationskrise des Kapitalismus als unbrauchbar erwiesen haben und weiter erweisen, bedarf es der Entwicklung neuer Perspektiven jenseits reformistischer politischer Sackgassen. Nur eine politische Bewegung, die in der Lage ist, zu deren Entwicklung beizutragen und so das politische Grundbedürfnis der „perspektivlosen" Ausgebeuteten zu befriedigen, hat eine politische Existenzberechtigung.

Barthelmus-Scholichs Perspektive der additiven Zusammenführung vereinzelter Bewegungen und die vordergründige Ablehnung jeder initiativen Rolle von Marxisten bzw. Sozialisten im Namen eines anti-neoliberalen Projekts bewegt sich auf dem Niveau eines Klaus Ernsts, Oskar Lafontaines oder Harald Wolfs. „Neoliberale Hegemonie brechen" heißt es da wie dort. Als gäbe es Antikapitalismus ohne Sozialismus Da wird jenseits der kapitalistischen Realität so getan, als gäbe es trotz völlig veränderter weltwirtschaftlicher Rahmenbedingungen eine Rückkehr zur kapitalistischen Prosperität der sechziger Jahre, als kapitalistische Prosperität und ein gesicherter Lebensstandard für die Klasse der Lohnabhängigen gemeinsam zu haben waren. Heute ist jeder Aufschwung der Volkswirtschaft mit verschärfter Ausbeutung, der Vertiefung der Massenarmut prekarisierter Schichten der Arbeiterklasse im Innern und mit einer militarisierten und aggressiven Außenpolitik verbunden.

Die entscheidende Herausforderung für eine Linke, die ihren Namen verdient, besteht deshalb darin, den tagtäglichen Abwehrkampf gegen die kapitalistische Krisenbewältigungspolitik mit dem Kampf für eine sozialistische Perspektive zu verbinden. Das bedeutet nicht, die soziale Revolution als Tagesaufgabe zu proklamieren. Es bedeutet aber noch viel weniger, dem Kapitalismus Unveränderbarkeit zu bescheinigen, seine Systemlogik als Handlungsrahmen zu akzeptieren und dümmlich-illusionär gewordenen  Konzepten der sozialen Reformierbarkeit des modernen Kapitalismus hinterherzuhecheln. Wer wie EdithPsssst! Schon vom neuen GMX MultiMessenger gehört?\u003cbr\>Der kann`s mit allen: \u003ca href\u003d\"http://www.gmx.net/de/go/multimessenger\" target\u003d\"_blank\" onclick\u003d\"return top.js.OpenExtLink(window,event,this)\"\>http://www.gmx.net/de/go\u003cWBR\>/multimessenger\u003c/a\>\u003c/div\>\u003c/div\>\n\n",0] ); D(["ce"]); //-->Barthelmus-Scholich von „solidarischen Perspektiven für Gesellschaft und Wirtschaft" spricht und es dabei krampfhaft vermeidet, von Sozialismus zu reden, läuft reformistischen Demagogen wie Oskar Lafontaine hinterher. Wer die Notwendigkeit einer  politischen und organisatorischen Alternative zur Partei „Die Linke" leugnet und diejenigen als „pseudo-revolutionär" denunziert, die an diesem Punkt der Felsberger Erklärung des NLO festhalten, betreibt keine emanzipatorische Politik sondern gesellt sich zu den reformistischen Demagogen der Linken.