Mit einer der Auslöser dieses Vorganges war der nachfolgende Antrag von

Herbert Friedl, Mitglied im Rat des NLO, vom 29.11. 2007 an den Rat: 

- Antrag an den NLO-Rat -

Der Rat möge Detlef Mühling auffordern sich für die ehrabschneidenden Beleidigungen*1 bei Joga Twickel, im selben Mail-Verteiler in dem er die Anwürfe vorbrachte, zu entschuldigen. Sollte Detlef Mühling sich weigern, beantrage ich,

dass der Rat Detlef Mühlings Verhalten als unvereinbar*2 mit einem solidarischem Umgang unter GenossInnen verurteilt und sich von dessen Unterstellungen

distanziert. Falls keine Entschuldigung erfolgt, habe ich den Ausschluss aus der

NLO-Yahoogroup bereits beantragt. Für das Procedere beantrage ich namentlich protokollierte Abstimmung der Ratsmitglieder.

*1

Detlef Mühling insinuierte in einer Mail vom 25. 11. 2007 - 23:27 Uhr in der NLO-Yahoo-Group, dass Joga Twickel ein Verehrer des SPD-Polizeipräsidenten Zörgiebel sei (dem Zörgiebel, der 1929 im sogenannten 'Blutmai', 32 getötete 1.-Mai-DemonstrantInnen zu verantworten hatte) Zusätzlich beleidigte er Joga mit dem Ausspruch: ...'du mutierst immer mehr zum Kampfdackel'....

*2

Im August fasste der Rat in Göttingen den nachfolgenden Beschluss. 

Ich fordere Euch hiermit auf, Ihn jetzt gegenüber Detlef Mühling anzuwenden:

- "Der Rat des NLO stellt klar, dass in Zukunft diffamierende und ehrenrührige Äußerungen nicht mehr geduldet werden, da sie eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und eine sachliche Auseinandersetzung über inhaltliche Differenzen erschweren und in letzter Konsequenz verunmöglichen. Solcherlei unsachliche und persönliche Angriffe gegen die politische und moralische Integrität von Genossen werden zukünftig als unsolidarisch verurteilt."' -

Durch die radikaldemokratischen Beschlüsse von Felsberg war eine erste Klärung im NLO eingetreten. Zentralistische Genossen, in erster Linie der SAV, verabschiedeten sich vom Netzwerk. Mit dem Beschluss der Ratsmehrheit des NLO findet eine schon lange gärende zweite Klärungsphase ihren Abschluss.

Nach haltlosen Schuldzuweisungen, frei erfundenen Vorwürfen und Gegen-

darstellungen ignorierende Unwahrheiten,  namentlich an die Adressen von Edith Bartelmus-Scholich und Joga Twickel gerichtet, heißt es in diesem Beschluss:

"Wir betrachten daher diejenigen, die die „website „www.scharf-links.de"  unterstützen und mit ihr zusammenarbeiten nicht mehr als Teil des Netzwerks Linke Opposition."

Damit maßen sich die unterzeichneten Räte an, die Redaktion von scharf-links und diejenigen, die mit ihr zusammenarbeiten und sie unterstützen aus dem NLO auszuschließen, weil diese GenossInnen andere strategische Optionen für das NLO vertreten.

Wenn Bundesräte, die gewählt wurden, um folgende Grundsätze im NLO zu verwirklichen:

*"1) Das Netzwerk Linke Opposition ist ein pluralistischer, dezentraler und radikal-demokratischer Zusammenschluss linker Kräfte. Im Netzwerk Linke Opposition können Personen und Gruppen mitarbeiten, die sich zu den Grundsatzbeschlüssen des Netzwerks bekennen...

4) Die Arbeit des Netzwerks ist transparent zu machen. Alle Mitarbeitenden (Mitglieder) im Netzwerk Linke Opposition haben gleiche Rechte. Es gibt keine Hierarchien. Gremien sollen zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammen gesetzt sein.

5) Die Willensbildung im Netzwerk Linke Opposition erfolgt durch Mehrheitsentscheid. Minderheiten sind zu respektieren und können sich zu Tendenzen zusammenschließen um ihre Meinung nach innen und außen sichtbar zu machen.

6) Die Willensbildung des Netzwerks Linke Opposition erfolgt grundsätzlich auf offenen Treffen von Mitgliedern. Es werden dazu Treffen einzelner Gruppen, Regionaltreffen oder bundesweite Treffen des Netzwerks veranstaltet. Die Treffen werden mindestens 14 Tage vor dem Termin öffentlich bekannt gemacht...."

und die auf der Ratstagung am 5. 8. 2007 in Göttingen beschlossen haben: 

"Der Rat des NLO soll zu Tagesfragen oder Fragen, die bereits Beschlusslage des NLO betreffen, Erklärungen abgeben. Der Rat des NLO hat die Aufgabe Diskussionen und Aktivitäten in den Basisgruppen zu organisieren. Das verbessert die Voraussetzung die Diskussion zu politischen Grundsatzfragen in den Basisgruppen zu führen. Die Delegierten entscheiden zu diesen politischen Grundsatzfragen auf Grundlage des politischen Mandats ihrer Basisgruppen."

einen solchen Beschluß fassen, brechen sie alle diese grundlegenden Vereinbarungen im Netzwerk und verlassen selber den Konsens.

UnterzeichnerInnen: