www.mamboteam.com
  Home arrow Regionen arrow Protokoll der 14. Sitzung der NLO-Gruppe Hamburg vom 28. August 2007
20.11.2008
 
 
Protokoll der 14. Sitzung der NLO-Gruppe Hamburg vom 28. August 2007 Drucken E-Mail
24.09.2007

1.Leichte Abwandlung der Tagesordnung. U. a. Vorziehung der Besprechung des Flugblattentwurfs zur geplanten HVV-Fahrpreiskampagne. Vergleichende Diskussion zweier Entwurffassungen und Endbeschließung des leicht überarbeiteten Textentwurfs. Vorläufige Endbesprechung des Kampagnenauftaktes.

Ansetzung einer vertieften Beschäftigung mit der Thematik HVV-Struktur / Staats- und Kapitaleinflüsse / Tarife etc. sowie Erörterung effektiver Kampagnenformen. Moniert  und korrigiert wurde u.a. die inkonsequente Schreibweise bei weiblich und männlichen Schreibformen. Verändert wurde auch. die Forderung nach Einbeziehung der Kfz-Steuer,in die Finanzierung; es heißt nunmehr an dieser Stelle: „anteilige Verwendung der Kfz-Steuer", nicht mehr „Umverteilung", weil wir nicht über bürgerliche Haushalte befinden und keinen Verdacht auf Umverteilung innerhalb der Klasse der Lohnabhängigen aufkommen lassen wollen. Als weiter gehende Aktionen wurden u.a. publikumswirksame Fahrkartenausgaben zum Nulltarif, die jedoch in ihrer Darstellung keinen Interpretationsspielraum als Fälschungsversuche abgeben dürfen, diskutiert. Uns ist klar, dass das NLO allein diese Kampagne nicht durchhalten kann, sondern Ziel  muss es sein, Bündnisse zunächst auf HH-Ebene, später vielleicht auch überregional herzustellen.

Maike kann die angestrebte Webpage www.Nulltarif-hamburg.net mitbetreuen und Texte der NLO - Gruppe und Links zur NLO- und L -Webpage auf ihr einstellen. Für diese von uns mitbenutzbare Webpage bzw. ihre Verwaltung / Betreuung würde für die Gruppe ein monatlicher Kostenaufwand von ca. 5 Euro entstehen. Die Nutzung dieser Webseite wird aber von der Tragfähigkeit der Fahrpreiskampagne abhängen..

Das Nulltarifflugblatt wird in einer Auflage von 100 Stück gedruckt und auf dem Methfesselfest (Stadtteilfest) am 1.9. an die Öffentlichkeit gebracht.. Zusätzlich sollen die restlichen NLO- Selbstverständnisfaltblätter auf dem für das NLO-Material reservierten Teil des SFE-Infostands ausgelegt und ggf. verteilt werden. Auch restliche NLO-Buttons sollen verkauft werden. Ein Transparent/Schild mit der Parole zur Nulltarifkampagne soll hergestellt und zum Methfesselfest mitgebracht werden.

 

2. Das Methfesselfest soll dazu dienen, das NLO anderen Gruppen, Initiativen und Bevölkerung vor Ort vorzustellen und ist als Auftakt für die Nulltarifkampagne für den HVV zu verstehen. Deshalb soll es genutzt werden, Kontakte zu knüpfen und Gespräche zu führen mit diesem Visier.Freundlicherweise ist uns vom Sozialforum Eimsbüttel die Mitnutzung ihresInfostandes zugesagt worden. Wir suchen uns für unser Auftreten die publikumsträchtigste Zeit, Sonnabend (1.9..) nachmittags aus. Treffpunkt und Beginn für unser Vorhaben ist 1.9., 14.30 Uhr, Infostand SoFoE. 

 

3. Thorsten referiert den Bericht vom 2. NLO-Bundesratstreffen und umreisst u.a. die Grundpositionen der Mehrheits-und Minderheitsströmungen, die Debatten und Beschlusslagen zu den vorgelegten Anträgen und Diskussionsbeiträgen zur Perspektivendebatte sowie wichtige Eingaben zu den Hauptkontroversen, nachdem eingangs das vorliegende Kurzprotokoll punktuell seiner Form nach kritisiert wurde. Z.B. wurde festgestellt, dass im Protokoll Angaben darüber fehlen, welche Anträge überhaupt abgestimmt, welche verändert worden sind. Hintergründe und Tragweiten einiger Entscheidungen blieben unklar, wie z.B. Einrichtung eines Redaktionsausschusses und die Verschiebung der Bundesversammlung. Ein weiteres Ratsthema, zu dem sich eine Diskussion auf dem Hamburger Treffen entspann, war die Einschätzung von Regierungsszenarien, wobei sehr unterschiedliche Auffassungen geäußert wurden, die auf die SPD bezogen, von Weiterbestand der jetzigen Koalitionsregierung bis zu möglicher Oppositionsrolle der SPD noch in dieser Legislaturperiode oder gar einer neuen Parteiführung mit ‚linkerem' Gesicht, was eine Koalition mit der Partei ‚DieLinke' ermöglichen könnte, reichte. Die NLO-Gruppe Hamburg schließt sich ferner der im Rat geäußerten Ansicht an, dass die Thesen zur Entwicklung des NLO bundesweit als Grundlage für eine Diskussion dienen können und beraumt zu wesentlichen Inhalten der Thesen ein Sondertreffen an..

 

 

Letzte Aktualisierung ( 29.09.2007 )
 
< Zurück   Weiter >
 
Top! Top!