Protokoll NLO Berlin 31. Juli 2007

03.08.2007

GenossInnen aus folgenden Gruppen/Zusammenhängen vertreten: NLO Spandau, GAM, MI, REVOLUTION, WAS-B, BASG RSB (Gast) Protokoll: Thomas Marschner Verlesung der TO und Änderungen Reihenfolge und Ergänzung (sonstiges) 1. Hinweise: - Am 09/07/07 wurde in Spandau die erste Bezirksgruppe / Ortsgruppe des NLO mit 11 Mitgliedern gegründet. - Georg Theunert lässt sein NLO Ratsmandat bis zur abschließenden Klärung der Vorgänge im Zusammenhang mit Edith-Barthelmus Scholich ruhen. - Deshalb soll ein Ersatz-Ratsmitglied gewählt werden, damit der NLO Rat Berlin bei der nächsten Sitzung mit voller Stimmenanzahl anwesend sein kann. 2. Aktivitäten gegen Krieg/Afghanistan - Vorstellung durch Rüdiger K. Friedenslesung am 01 September, internationale Beteiligung, Lesung in Deutsch Möglichkeit der NLO Präsentation durch eigenen Stand. Ja, NLO wird sich mit Stand beteiligen Martin Mitterhauser koordiniert ihn. Schwerpunkt Mobilisierung für den 15.9. Außerdem auch: Markus Dahms, Lucien, Ilona, Georg L., Dieter E., Mario Sperling bereit, am Stand mitzumachen, falls zeitlich möglich. Weitere Freiwillige werden gesucht. 15/09/07 Vorbereitung der Demo gegen Verlängerung des Afghanistanmandates Was will das NLO machen - eigenen Aufruf, Demounterstützung durch Mobilisierung. Aufruf und Forderungen des NLO?? Hintergründe zur Demo am 15.ten September. Entscheidung des Bundestages zur evt. Mandatsverlängerung Afghanistaneinsatz Bundeswehr und zur Krise der imperialistischen Einmischung in Drittstaaten. Vorlage eines Aufrufs des Friedensrates zur Demo am 15.September. Kritik am vorliegenden Aufruf, über dessen Inhalte und Aussage. Stellt keine Minimalplattform, sondern pazifistische Propagandaplattform dar. Daher gegen Unterzeichnung. Inhaltliche Diskussion über einen eigenen Entwurf vom NLO (Was, wie, Aussage). Aufstellen von Forderungen gegenüber Auslandseisätzen u. spez. Afghanistan. Aufruf zur Demo und Mobilisierung soll Bundesweit erfolgen. Vorstellung auf nächster Ratssitzung am 4+5. August Hintergründe zum Afghanistaneinsatz diskutiert; Historie, Gesellschaftsverhältnisse, Machtzentren, Imperiale Zielsetzung, Istzustand Perspektiven anderer Konzepte zur Lösung der Afghanistan Krise. Entwicklung eines eigenen Papiers zu den Hintergründen der Afghanistansituation. Einfachere Sprache, plausible Argumentationskette. 2 Gen. gehen am kommenden Dienstag (7. August) zum Treffen des internationalistischen Blocks, an dem sich NLO beteiligen will. 3 Ratstagung des NLO am 4 und 5.August in Göttingen Erste Ratssitzung nach Gründung der LINKEN. - Politische Stossrichtung des NLO, Perspektiven und Diskussion über Inhaltliche Positionen. Schwerpunkte, worüber wird bundesweit diskutiert. - Anregung, Bilanz der Gründung der Linken, Bewertung, politische und organisatorische Antwort darauf sollte diskutiert werden. Info dazu, was ist der Stand zwischen Georg und Edith. Mitgliederliste NLO Berlin für Rat erstellt. Nachwahl für Georg als Ersatz, solange er sein Mandat ruhen lässt: Als Ersatz-Ratsmitglied Lucien Jaros(wird nach Göttingen fahren) Als 2ter Ersatz für Ersatzmitglied, Thomas Marschner (falls ein Ratsmitglied krank wird). Das NLO Berlin stimmt den beiden Kandidaten einstimmig zu. Mindestlohn Aus zeitlichen Gründen wird die Thematik auf das nächste NLO Treffen verschoben. Sonstiges: Nachlese G8, Verhältnisse in Russland, China Rechte in Russland und Gewalt, Aktionen zum Tode von Ilja Powalenko (ermordet) Ilja was ein Aktivist der Linken Szene und wurde von Nazischlägern umgebracht. Solidaritätskomitee für russ. Linken gegründet (über Detlef Jörns). Betriebliche Situation: Evt. Streik bei den Lokführern / Bahn - Entscheidung wird in nächster Zeit erfolgen. Bericht über Kontakte der Gewerkschaftslinken zu den Streikenden. Kurzbericht Siemens Nokia Preisspirale 2007: Erhebliche Preissteigerungen bei Strom, Wasser, Obst, Gemüse, Fleisch. Bisher gibt es für ALG2 Empfänger keine Anhebung der Regelsätze. Wo positioniert sich das NLO dazu - Vorschlag für eine Infoaktion des NLO. Wo bleibt eure Gegenwehr? - Preise steigen aufs Dach wir auch! Fakten zusammentragen, Forderungen formulieren, Aktionen machen. Erarbeitung eines Flugblattes des NLO dazu wird vorgeschlagen. All diese Vorschläge gehen an Ko-Kreis zur Bearbeitung. Diskussion zu Mindestlohn und Kampagne „Uns reicht's" vertagt

Letzte Aktualisierung ( 26.11.2007 )

 

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