Nach den Regelungen von Hartz4 wurde Arbeitslosigkeit endgültig zur Bestrafung. Wenn der/die Jugendliche arbeitslos ist wartet die Arbeitsagentur mit besonderem Arbeitszwang und speziellen Schikanestrukturen. Als jugendlich gilt jeder/jede unter 25 - diese bekommen von Beginn an schon nur 280 € +Miete und müssen sich einen Auszug von den Eltern vom Amt genehmigen lassen. Gleichzeitig gilt der Zwang zur sog. „Weiterbildung", neben sinnlosem Bewerbungstraining für einen Arbeitsmarkt, der den Jugendlichen nicht braucht bis zu 1€ Jobs die reguläre Stellen vernichten - dies alles versteht die Arbeitsagentur als „fördern". Sobald die Arbeitslosen älter als 25 sind, haben sie kein Anrecht mehr auf „berufsqualifizierende" Maßnahmen, sie werden in 1€ Jobs und in den Niedriglohnsektor gejagt. Wenn der jugendliche Arbeitslose auf die Idee kommt einen Arbeitszwang abzulehnen, setzen drakonische Strafen ein. Schrittweise kann der Grundbetrag auf null reduziert, der/die Arbeitslose bekommt dann Lebensmittelgutscheine. Diese menschenverachtende Regel wurde Anfang 2007 nochmals verschärft, jetzt können auch die Wohnungskosten gestrichen werden, das Amt schickt die Arbeitslosen auf die Straße.

Besonders die Boulevard Medien benutzen jugendliche Arbeitslose, für ein paar Euro drückt der/die Betroffene dann den Unwillen zur Arbeit aus - wieder ein armes Opfer für die Hetze gegen die Arbeitslosen gefunden.

Arbeitslosigkeit ist ein Riesenproblem. Doch liegt es daran, dass wir zu wenig Mittel für die Ausbildung unserer Jugend haben? Oder, dass die Jugend vielleicht nichts lernen kann oder will? Oder vielmehr daran, dass wir in einem Wirtschaftssystem leben, das nach dem Prinzip der Gewinnmaximierung anstelle von Gerechtigkeit funktioniert?

Das eigentliche Problem

Wer erzählt uns, dass die Unternehmen nicht genug Geld haben? Deutsche Unternehmen machen Top-Gewinne weltweit. Jedes Jahr freut sich ganz Deutschland, ob reaktionärer Rechter, Konservativer, Sozialdemokrat oder Möchtegernlinker, dass Deutschland wieder mal Exportweltmeister geworden ist. Deutschland hat ein Gesamtexportvolumen von 720 Mia. Euro und ein BIP von 2 303 Milliarden Euro (Quelle: statistisches Bundesamt), und rangiert damit auf Platz 3 (!) der reichsten Länder der Welt. Trotzdem ist die Wirtschaft nicht in der Lage, alle Menschen eine Arbeit und ein Einkommen zu geben oder kostenlose Bildung und ein kostenloses Gesundheitswesen zu ermöglichen, während gleichzeitig Konzerne und Banken Rekordgewinne einfahren. Konservative wie Liberale kennen darauf nur eine Antwort: die Menschen (und damit sind alle außer Kapitalisten, Bürokraten und Politiker gemeint) müssen weniger verdienen und mehr arbeiten. Auch die Sozialdemokraten der SPD stimmen mittlerweile in diesen absurden Chor mit ein. Deshalb hat sich als linker Flügel der Sozialdemokratie eine neue Partei gebildet, die WASG. Und die neuen alten Sozialdemokraten der WASG sagen, nein, die Arbeiter und Arbeiterinnen  müssen nicht zurückstecken, wir sind doch Exportweltmeister. Sie haben eins mit allen anderen Parteien gemeinsam: sie verstehen nicht (oder wollen nicht verstehen), dass der Kapitalismus das eigentliche Problem ist. 

Der Kapitalismus ist ein krisenhaftes System. Ein System, das auf grenzenlosem Wachstum basiert, kann nicht funktionieren. Derzeit stößt der Kapitalismus an seine Grenzen der Wachstumsfähigkeit. Arbeitslosigkeit ist kein unerwünschtes Nebenprodukt des Kapitalismus, wie Sozialdemokraten genauso wie Konservative behaupten. Arbeitslosigkeit gehört zum Kapitalismus wie die Henne zum Hahn. Die kapitalistische Wirtschaft ist nicht in der Lage, alle Menschen zu beschäftigen, und der Kapitalist hat auch kein Interesse daran, denn die arbeitslosen Kollegen und Kolleginnen sind für ihn ein Mittel, um die Arbeiterklasse zu spalten („wegen dem hast du keine Arbeit") und auf die Arbeiter und Arbeiterinnen Druck auszuüben („wenn du nicht arbeiten willst stell ich halt einen anderen ein"). Das Argument „Exportweltmeister" ist dabei eine feige Verkennung der Wahrheit! Denn jeder Arbeitsplatz, der in Deutschland durch den Export gesichert wird, fällt in einem anderen Land weg. Ja, liebe Sozialdemokraten, wir sind Exportweltmeister. Vor allem im Exportieren der Arbeitslosigkeit.

Neue Kampfpartei aufbauen!

Arbeitslosigkeit wird innerhalb des Kapitalismus immer existieren. Deshalb brauchen wir eine Partei, die nicht nur gegen Auswüchse des Systems, sondern gegen das System selbst kämpft! Das profitorientierte kapitalistische System muss durch eine an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Rätedemokratie ersetzt werden.   

Und deshalb ist es auch für uns Jugendliche wichtig, sich in der NLO zu engagieren. Die NLO bietet derzeit die einzig wahre Chance innerhalb der WASG, eine revolutionäre  Perspektive und den Keim für eine neue revolutionäre Partei zu entwickeln. Die Arbeiter und Arbeiterinnen brauchen keine reformistische Neuauflage der SPD; der Weg, den die WASG eingeschlagen hat. Doch noch weniger brauchen wir Jugendlichen das. Heute haben wir keine Aussicht auf sichere Arbeitsplätze und Tariflöhne. Stattdessen winken Befristung, Leiharbeit und Arbeitslosigkeit. Auf eine neue reformistische Partei, die den sozialen Ausgleich predigt und für uns mit den Kapitalisten die Verschlechterungen verhandelt, können wir gut und gerne verzichten.

Gerade wegen der Chance, den Grundstock einer neuen Partei zu legen, die konsequent gegen die Auswirkungen des Kapitalismus kämpft und die Perspektive für eine sozialistische Gesellschaft entwickelt, müssen wir Jugendlichen uns in der NLO engagieren. Wir brauchen mehr als alle andere eine politische Perspektive, eine politisches Sprachrohr, eine Kampfpartei. Für uns wird der Kapitalismus in Zukunft wenig zu bieten haben. Diese Partei muss antikapitalistisch und internationalistisch sein, denn der Kapitalismus kann nur international bekämpft werden.

• Gegen Arbeitszwang und Strafen für jugendliche Arbeitslose!
• Für die Bündelung der Jugendproteste in der NLO!
• Für den Aufbau einer neuen Arbeiterpartei!
• Für den Aufbau einer Jugendinternationale!
• Für Revolution und Sozialismus!

Revolution, kommunistische Jugendorganisation

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