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Wahlen haben nur eine Hilfsfunktion für die Bewegung nicht umgekehrt. Drucken E-Mail
31.01.2007

alle luegeZu "Die Gedanken sind frei - sie sind weder links noch rechts" - von Wolfgang Theophil

Ich möchte Dir Recht geben mit Deinem Misstrauen gegen alle Parteien und auch gegen uns von der NLO. Auch wenn von uns noch so gutwillige Abgeordnete stellvertretend für die Lohnabhängigen die Regierung stellen würden, könnten sie letztlich nur Müll produzieren. Je gerechtere Politik wir durchführen würden, umso schneller würden die Konzerne mitsamt ihrem ganzen Vermögen ins Ausland flüchten. Da trauen wir uns selber nichts zu. Deshalb ist unser wichtigster Satz, dass unser Hauptinteresse die Emanzipation der kleinen Leute ist. Nun bezeichnet die Sozialwissenschaft diese Haltung als links. Da begrüßen wir gerne in unseren Reihen Kapitalisten wie Friedrich Engels, deren Hauptinteresse auch die Selbsttätigkeit der Lohnabhängigen ist, aber das ist ein anderes Thema.

Im Gegensatz zu allen anderen Parteien, die in der Bewegung ein Hilfsmittel für ihre Parlamentssitze sehen, sehen wir das umgekehrt. Uns geht es um die Stärkung der Bewegung, der betrieblichen Kämpfe, der Arbeitslosenbewegung, Antikriegsbewegung, Frauenbewegung, der antifaschistischen Gruppen usw. Das Parlament hat nur eine Hilfsfunktion für diese Bewegungen. Wir werden das Parlament nutzen zu ihrer Stärkung, z.B. aus dem Bundestag zur Teilnahme an der Montagsdemo aufrufen. Ohne Bewegung sind wir nichts.

Die katastrophale Marktwirtschaft kann nur von der Basis selber abgelöst werden, und da wissen wir auch schon wie, wir haben schon eine Alternative. Die Basis wird eine Haushaltspolitik machen, wie in ihren Familien. Erst sagt der Sohn, dass er ein Fahrrad braucht, die Mutti einen neue Waschmaschine und Vati will einen neuen Schreibtisch. Dann schauen sie, wie viel Geld sie über haben und machen eine Prioritätenliste. Nicht anders machen sie das im basisdemokratischen Rat, der deshalb an die Beschlüsse der Basis gebunden ist. Das ist eine ganz andere Produktionsweise als das Kapital. Die stellen erst die Waren her und kloppen sich dann mit ihrer Konkurrenz um die Käufer bzw. bleiben dann darauf sitzen und die Warenhalden wachsen. Weil die Arbeiter bei VW ihre Kollegen bei VW in Südafrika oder bei Toyota in Malaysia nicht als Konkurrenten sehen (anders würden sie ihre eigenen Dumpinglöhner schaffen), werden sie ihnen die Pläne von arbeitssparenden Maschinen gratis überlassen. Du siehst, die Basis wird ganz anders wirtschaften, und zwar nach der Vernunft, nach einem internationalen Basisplan (Nicht zu verwechseln mit dem bürokratischen Plan des Ostblocks) Dies alles funktioniert nur mit einer emanzipierten Arbeiterklasse und emanzipieren können sie sich nur im Kampf.

Deshalb ist unser Hauptanliegen, die Unteerstützung der Kämpfe. Bei Betriebsbesetzungen, wie jetzt z.B. die VW-Kollegen in Brüssel, könnten erste Erfahrungen  mit einer planvollen Wirtschaft gesammelt werden. Aber das ist, solange das Umfeld noch marktwirtschaftlich orientiert ist, fast unmöglich. Da müssen schon größere Einheiten diesen Schritt gemeinsam vollziehen. Da hat die Arbeiterklasse es schwieriger als die Bourgeoisie, die konnte schon als Einzelne ihre Wirtschaftsform ausführen.

Anders ist das im politischen Bereich. Im Bundesstaat Oaxaca in Mexiko hatte der Basisrat, der von den Delegierten von 360 Gruppen (Alle Gewerkschaften bis Rentnerverband) gewählt wurde schon einige Staatsaufgaben übernommen. Der Rat war an die Beschlüsse der Basis gebunden. So hatten sie zeitweise dort schon eine Doppelherrschaft, nur, das hat natürlich de dortigen Kapital nicht gefallen und es antwortete mit paramilitärischen Mord, Vergewaltigungen, Folter und Verhaftungen. Zu Zeit versucht die Bewegung in ganz Mexiko sich auszubreiten, bevor sie erneut einen Anlauf zur Basisdemokratie durchführt.

Die NLO sieht ihre Aufgabe bei dem derzeitigen schwachen Stand des Klassenkampfes die Willensbildung basisdemokratisch zu organisieren. Wir stehen im Dienst der gesamten Bewegung und sehen unsere Tagesaufgabe in der besonderen Unterstützung ihrer aktiven Teile.
 

von Norbert Nelte

www.marktende.de

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