2007 fängt gut an.

§ Mehrwertsteuererhöhung

§ Die Gewissheit, dass die Krankenversicherungsreform die Gesundheit in Klassen spalten wird.

§ Neue Kriege

§ Lateinamerika brennt.

§ Die Klimakatastrophe zeigt sein Gesicht

Zweifellos, 2007 wird ein Jahr des generalisierten Angriffes der Bourgeoisie gegen die Arbeiterklasse und der Vorbereitung der imperialistischen Konfrontationen gegeneinander.

Es ist wahr, eine „Massenbewegung" ist etwas, was die deutsche Linke nur aus dem Ausland, aus Filmen oder Büchern kennt, in diesem unseren Land hat man eine Massenbewegung, wie die, welche in Venezuela, Mexiko, Bolivien auf der Tagesordnung steht, noch nicht erfahren.

In gewissem Sinne wiederholen sich die Erfahrungen anderer Länder hier in unseren heutigen Auseinandersetzungen mit den verschiedenen Sektoren der Linken. Das, was die NLO nach der Kontroverse mit den WASG-Fusionisten und mit der SAV erreicht hat, ist meiner Meinung nach in vier Punkten zusammenfassbar.

1- Die NLO hat eine Antikapitalistische Position entwickelt, un ddiese Position wird konsequent gefolgt. Diese Antikapitalistische Position ist fest in die „Roten Linien" definiert.

2- Die NLO hat seine ersten Erfahrungen in einer zermürbende Diskussion, die nicht nur um Inhalte ginge, sondern die vergiftet war und die -wenn die Absichten von Heino Berg und Co erreicht worden wären- uns zerstört hätten.

3- Die Räteorganisation die die NLO sich zu geben versucht, d.h. die Organisation mittels Gruppen die Aktiv, praktisch und bewusst agieren zu gestalten, zusammen mit das imperative Mandat die die Repräsentanten dieser Gruppen in einen Zentralrat senden, sind die ersten Ansätze für eine spätere Massenorganisation. Wie ein Genosse der RSB sagte, „die NLO ist die Gruppe die am wenigstens Geburtsfehler zeigt"...

4- In die NLO sind verschiedene Strömungen hineingegangen, als einer Art Vorgeschmack wie einer Massenbewegung die Einheit suchen und realisieren wird. Jede Organisation bleibt eindeutig als solche bestehen, und die gemeinsame Aktionen entsprechen die Einheitsfront - Vorstellungen und Erfahrungen die schon lange in der Vergessenheit geraten waren

Offensichtlich ist die NLO (noch) nicht eine „6 Partei" und hat (noch) nicht solchen Anspruch.

Mehr noch: Die NLO ist weder eine Partei, noch eine Organisation revolutionären Charakter (eine Partei ist eine Organisation mit klar definiertes Programm und mit Massenbasis), obwohl manche Elemente im Aufbau der NLO in die Richtung entwicklungsfähig sind.

Dieser Entwicklung, -die manche von uns sich wünschen- wird Produkt der politische Arbeit und der ideologische Auseinandersetzung sein, nicht der Produkt der Köpfe irgendwelche Intellektueller in der NLO.

Solch einer Entwicklung ist im Moment ein Wunsch, nicht einer Realität. Um die reale Möglichkeiten zu analysieren, die einer solche Entwicklung hat, kann man nicht auf der Ebene der Wunschbekündungen bleiben, sondern müssen zuerst vier Grundelemente der Analyse miteinbezogen werden.

-Das Programm die wir uns wünschen

-Die Entwicklung soziale Kräfteverhältnisse

-Die Inhaltliche Auseinandersetzung mit die verschiedenen Positionen die in dieser sozialen Bewegung entstehen werden sowie die Form wie diese Auseinandersetzung nehmen wird

-und schließlich die organisatorische Perspektiven die unsere Struktur NLO hat, wie sie sich ändern wird, etc.

Wir werden uns hier erlauben, eine grobe Skizze darzulegen, die den möglichen Ablauf einer Massenbewegung der nächsten Zukunft Deutschlands beschreibt, ebenso wie die Rolle, die die verschiedenen Organisationen übernehmen können.

Eine derartige Skizze ist selbstverständlich eine Arbeitshypothese, eine Beschreibung einer möglichen zukünftigen Entwicklung unter vielen anderen, diejenige, die unserer Meinung nach am wahrscheinlichsten ist.

So eine Zukunftshypothese ist keine Spielerei, sondern erfüllt die Funktion, als Grundlage zu dienen für eine sorgfältigere Bilanz von unsere Aktivitäten als NLO in der Zukunft.

Sie erlaubt unter anderem eine Linie in unserer politischen Praxis gegenüber anderen Organisationen. Das hat den Wert einer Arbeitshypothese, und nicht mehr, aber auch nicht weniger. Eine Arbeitshypothese, auch eine falsche, wird uns erlauben, eine genauere Bilanz in der Zukunft.

Ich will in diesem Punkt sehr vorsichtig sein, ich weiss um die Gefahren, die solche „Prophezeiungen" mit sich bringen, nämlich nicht nur die falschen Analysen, sondern die unbewusste charakterliche Struktur, die solche Methoden der „Vorhersage der Zukunft" bei der neuen Generation von Revolutionären -ich wünsche mir tatsächlich Revolutionäre- erziehen kann.

Der aktueller Stand der sozialen Proteste, der Massenbewegung

Unsere Zeit charakterisiert sich durch wachsende Massenmobilisierungen, wachsende Zerstörung des „Sozialen Netzes", was eine wachsende Verelendung der untersten Schichten der Bevölkerung in Deutschland bedeutet. Ich nehme an, solche Aussagen sind durch die bittere Realität von Harz IV und Gesundheitsreform genug belegt.

In solchen Perioden wächst die Anzahl der Arbeitslosen, das Vertrauen in den Staat sinkt ständig (so, sind die 40% der Wahlberechtigten in Berlin, die NICHT zur Wahl gegangen sind, zu verstehen), die Fälle von Korruption innerhalb des Staatsapparates werden häufiger und von Mal zu Mal bekannter.

Spontane Arbeiterstreiks und Massenproteste -mit entsprechenden Bremsversuchen seitens der Organisationen der Arbeiterbewegung, die die Lage „nicht überspitzen wollen"- sind jedes Mal mehr an der Tagesordnung. Die Massenmedien und die Parteien wie die PDS oder die WASG sind völlig unter Kontrolle der bürgerlichen Ideologie. Bildhaft gesagt, das was Putin und Gysi unterscheidet ist, der eine ist Präsident einer kapitalistischen Regierung, der andere MÖCHTE gerne Präsident einer kapitalistische Regierung sein. Von der revolutionären Absichten ist hier keine Rede mehr.

In dieser ersten Periode spüren die verschiedenen Organisationen wie SAV, Linksruck oder der linke Flügel der PDS, dass „etwas in Bewegung geraten ist". Manche von ihnen verstehen sogar, dass es um die Anfänge einer Massenbewegung und eine Zuspitzung der Klassenwidersprüche geht. Und eben aufgrund des Unverständnisses dessen, was Massenbewegung und was die Rolle der revolutionären Avantgarde ist, verhalten sich solche Gruppen wie ein Diskothekenbetrieb.

Es werden „politische Angebote" gemacht, tolle Farben, Wahlkampagnen, Alkohol oder Cannabis in Jugendzentren oder - wenn es Mode ist - Verbot von Alkohol und oder Cannabis.

Die Klärung von politischen Positionen, die DRINGENDE Schulung der Mitglieder gerade in der unaufschiebbaren ideologischen Diskussion in dieser Periode, die Stählung der Genossen und die unversöhnliche Trennung von Reformisten und Stalinisten wird für solche Organisationen und für isolierte, marxistisch angehauchte Personen zweitrangig.

Anstelle dieser dringenden Kampfvorbereitungsmaßnahmen, zu denen die zukünftigen Auseinandersetzung uns in Zeiten der sozialen Krisen eigentlich zwingen müssten,

-also anstatt den Konfrontationen der Zukunft ins Auge zu schauen und sich dabei nicht zu fürchten, sondern sich eben auf die Konfrontationen vorzubereiten,

- anstattdessen versucht diese politische Tendenz sich „offen", pluralistisch, etc. zu verhalten, weil sich - ihrer Meinung nach - auf diese Art und Weise die „Avantgardeelemente" der zentristischen Organisationen -gemeint werden die übelsten Stalinisten und Renegaten- annähern werden.

Diese politische Tendenz ist nicht etwas, dass in irgendwelchen Intrigantenköpfen erdacht wird, sondern sie ist ein soziales Produkt aus mindestens 3 Elementen:

1. Die Notwendigkeit der Einheit in der Aktion, die Jeder in dieser Periode spürt.

2. Die traumatische Erfahrung der zermürbenden spalterischen Diskussionen innerhalb der „Linken" Gruppierungen und Sekten (Volksfront von Judea-Syndrom)

3. Die Unerfahrenheit was Massenbewegungsdynamik angeht, der Glaube an die „Vernunft" und an die Versöhnlichkeit der Klassengegensätze.

Aber hier ist es auch notwendig einen Unterschied zu machen, zwischen den „Harmoniebedürfnissen" von Teilen der Vorhut der heutigen Bewegung und den Strömungen, die dieses „Harmoniebedürfnis" als Strategie der Kapitulation und der Kompromisse theoretisieren.

Die erste Strömung -die man im allgemeinen als opportunistische Strömung bezeichnet- existiert in der gesamten Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung in sich wandelnde Formen bis in unsere Tage, aber immer mit dem Kult der Spontaneität verbunden, d.h., dem Kult des Bewusstseins, den eine ideologisch beherrschte Klasse, wie es das Proletariat und dessen Vorhut ist, auf spontane Weise haben kann.

Dieses „Harmoniebedürfnis", Produkt der Ideologie der Klassenversöhnung, die jeder von uns seit der Kindheit anerzogen bekommt manifestiert sich in zwei Formen, die sich in ihren Extremen ergänzen.

Um diese Extreme bildhaft darzustellen, möchte ich eine Situation schildern die solche Elemente aufzeigt, und weil ich niemanden vorwerfen will, dass „er/sie von der bürgerlichen Ideologie beherrscht wird" (was eigentlich doch der Fall ist, wir ALLE sind von der bürgerlichen Ideologie beherrscht, das ist kein Vorwurf sondern eine Tatsache!), werde ich mich und Edith. B als Beispiel für die bildhafte Darstellung benutzen. Ich werde bewusst die Positionen übertrieben darstellen, eben um diese Abweichungen opportunistischen Charakter klar schildern zu können.

Bis vor kurzem gab es eine vergiftete Auseinandersetzung mit Heino Berg, über den Charakter der NLO. Die Positionen waren folgende:

H.B behauptete, die NLO hätte seinen Netzwerk-Charakter verloren, und eine Arbeit wäre in der NLO nicht mehr möglich.

Die NLO hätte ultimatistische Positionen vertreten, die eine Auffang-Arbeit in der WASG-PDS unmöglich machen würden, die NLO würde sich zu einer falschen Zeit in eine „6. Partei" umwandeln wollen. Das Ergebnis wäre ein völlig isolierter Haufen von linken Gruppierungen und Kleinsekten.

Die Mehrheit der NLO behauptete dagegen, dass die Heino Berg Schilderungen Verdrehungen der Realität wären, aber dass die wirklichen Differenzen mit Heino Berg und der SAV darin bestehen, dass die Mehrheit der NLO aus der WASG austreten will, wenn die WASG die „Roten Linien" nicht einhält und die SAV eben diese Konsequenz nicht ziehen will.

Im Hintergrund stand meiner Meinung nach die Frage des Entrismus in der PDS oder nicht. Meiner Meinung nach stellt allein die bloße Existenz der NLO oder einer Organisation außerhalb der PDS-plus die Effektivität der entristischen „Taktik" in Frage.

Bis dahin ist das oben geschilderte eine -selbstverständlich von mir gefärbte- Darstellung der Diskussion.

Aber auch wenn diese Kontroverse politischen Charakter hat (in der PDS-plus weiter bleiben oder nicht bleiben (und in welcher Form), ist sehr wohl eine politische Diskussion), wurde der Stil der Diskussion „vergiftetet". Seitens Heino Berg und seitens der SAV wurde die vergiftete Atmosphäre zusätzlich mit ständigen Boykottversuchen der Arbeit des KoKreises geschmückt.

Sowohl Augusto (also ich) wie Peter W. haben ab einem gewissen Punkt (ich vor Peter) die vergifteten Angriffe auch mit Wut abgewehrt. Die Diskussion verwandelte sich in eine vergiftete Diskussion, die Anschuldigungen einer Seite (Heino) wurden mit ebenso emotionale Betroffenheit der anderen Seite beantwortet.

Interessant im Stil dieser Diskussion war, dass Edith B. immer wieder versuchte, die Ebene der Sachlichkeit aufrechtzuerhalten, ohne in diese persönlichen Angriffe zu verfallen. Am Ende wurde sie auch persönlich angegriffen, und ein Großer Verdienst vor allem von Edith ist, dass die Diskussion politische Ergebnisse sichtbar machte, Ergebnisse die in der Hitze des Gefechtes für die anderen Genossen durch den wütenden Stil etwas versteckt waren.

Bis dahin, eine -selbstverständlich wieder gefärbte- Beschreibung des Diskussionswerdeganges.

Kurz nach dem letzten KoKreis Treffen, schrieb Edith im KoKreis dass das „SAV-Archiv" im Forum des Netzwerkes -also die (übrigens: unvollständige) Sammlung aller Gift-tiraden- gelöscht werden sollte.

Eine der Argumentationen, warum Edith meinte, die SAV - Giftdiskussion sollte vom Forum gelöscht werden, ist folgende:

„Auffällig ist, dass noch nie jemand einen Beitrag zu den dort von Augusto

eingestellten Beiträgen z.B. von Heino Berg geschrieben hat. Gelesen wurden

sie aber z.T. über zweihundert Mal.

Dies bestärkt mich in der Auffassung, dass wir sie löschen sollten. Ich

denke nicht, dass sie wirklich für die Leser wertvoll sind, sie haben den

Charakter von internen Streitereien. Ich denke, dass sie uns schaden."

Nach anfänglicher Gegenposition meinerseits, habe ich mich entschlossen, doch keine große Diskussion darüber zu machen, und habe eigenhändig die Topic „SAV-Archiv" vom Forum gelöscht. Ich behauptete gegenüber Peter, Edith und anderen -behaupte auch jetzt hier-, dass Edith und diejenigen die solches Löschen befürworten, einen taktischen Fehler machen.

Meiner Meinung nach wäre es im Gegenteil besser gewesen, dieses Archiv sogar zu vervollständigen und öffentlich zu machen!. Da es aber meiner Meinung nach eine taktische Differenz ist, habe ich keine Probleme meine Position zurückzustecken und somit zu testen, ob Edith vielleicht doch Recht haben wird.

Bis dahin das Rohbeispiel. Zwei Positionen könnten -ich sage noch mal: KÖNNTEN- in diese Diskussion interpretiert werden.

Die eine Position ist, (ich habe sie nicht, ich spreche von einer Möglichkeit, die eine Karikatur von meiner Position wäre, Karikatur die rein für die Darstellungszwecke nützlich ist) dass die gnadenlose Diskussion „bis zum letzten Komma" unbedingt notwendig für den revolutionären Prozess sei, und die Differenzierung zwischen der einen und der anderen Position nicht nur „im Forum bleiben sollte" sondern zentrales Element unserer Diskussion mit die SAV sein sollte.

Es gibt manche Gruppen, die solche verbissenen „Prinzipienreiterei" betreiben. Es reicht, wenn ich hier erinnere, dass manche Gruppen nicht bereit sind, eine Aktion gemeinsam mit anderen Gruppen zu planen, wenn die zweiter Gruppe nicht für „Atomwaffen für den Arbeiterstaat Nordkorea" stünde. Diese „Reinheit der Lehre" gründet sich auf der -bürgerlichen- Ideologie, dass nur die „Reinheit der Lehre" in der Lage ist, die „revolutionäre Linie" zu erzeugen. In dieser Ideologie werden die Massen von „nicht Revolutionären" irgendwann, aufgrund der „objektiven Situation" (also spontan) zu dieser „reinen Lehre" kommen, und die Gruppe, der Hüter der Lehre, wird ab dann in irgend einer magischen Form -ohne Struktur, einfach aufgrund der „reinen Lehre"die „Vorhut der Revolution" sein.

Die andere Position ist, wenn Edith (Edith hat solche Position nicht, ich spreche von einer Möglichkeit, die eine Karikatur von Ediths Position ist, Karikatur die rein für die Darstellungszwecke nützlich ist) aufgrund des Druckes irgendwelcher halb entschlossenen SAV- ler (die nicht ganz glücklich sind mit den Positionen der Bundesleitung der SAV) nachgeben würde,

-Diese zweite Position ist also die, die eine hypothetischen „Edith-Karikatur" hätte, wenn sie aufgrund von diesem Druck beschließen würde, dass die korrekte Linie ist „diese Halbentschlossene nicht erschreckt werden sollen" und sie dafür die Klarheit der Kritik an der entristischen Positionen der heutigen SAV verwässern oder verstecken(löschen) würde.

Die Krönung einer solchen Position wäre dann... ausgerechnet das was die SAV jetzt mit die PDS versucht!, nämlich eine Kapitulation der eigenen Positionen, um die eventuell zu gewinnenden, frustrierten Genossen aus der PDS „aufzufangen"...

Solche Gruppen merken in der Regel sehr schnell, dass Organisationen wie die PDS, sie in eine unbedeutende Ecke manövrieren, das Ergebnis ist, dass solche Gruppen damit alle infrastrukturelle Macht (die sie mit geduldiger aber kompromissloser Klarheit der politischen Positionen hätten gewinnen können), verlieren

Diese Selbstmordhaltung ist nicht etwas was solche Gruppen absichtlich betreiben, sie ist begründet -wie im ersten Fall- in dem Glauben, dass „die Massen durch die PDS gehen werden", um dann mittels der Propaganda unserer Minigruppe „mehr oder weniger spontan" unsere Positionen anzunehmen.

Dieser Prozess, dass „die Massen" „zuerst in die Labor Party" (oder in die PDS) gehen...

-und dann -spontan- bis „die Ernte reif ist" warten, geduldig und vor allem „nicht spalterisch"...

-dieser Prozess setzt (wie im ersten Fall) voraus,

-dass das Bewusstsein der Massen etwas ist, was sich „spontan für die PDS entscheidet"..

-spontan das erreichte Niveau des Bewusstseins bis zur nächsten Welle beibehält...

-dass diese Massen spontan alle Minigruppen Ernst nehmen...

-dass diese Massen bei der nächsten Welle mit den „neuen Massen" (die sich wieder für die Minigruppe interessieren)... spontan fusionieren...

-und dass dieser Prozess sich wiederholt, bis die langfristige Ansammlung von bewusst gewordenen Massen eine „reife Ernte darstellt", und die Revolution an der Tagesordnung steht.

Die Realität ist aber viel dynamischer! Die „Massen" die eine bestimmte Position im Kampf gegen das Kapital erreicht haben sind insofern spontan, dass dieses erreichte Bewusstsein nicht „nur" Vorwärts sonder manchmal RUCKWÄRTS gehen kann, oder ganz andere Wege nehmen kann, als das was die Handvoll „Revolutionäre" wollen.

Wenn es etwas Konstantes in der Entwicklung der Massenbewegungen gibt, dann eben diese Dynamik, die Sprünge vorwärts UND RÜCKWÄRTS im Bewusstsein der Massen.

Diese Dynamik in der Entwicklung des Bewusstseins der Massen, kann man auch in den verschiedenen kleinen Gruppen und in der Entwicklung von Genossen beobachten. Diese Dynamik gibt es auch bei uns in der NLO! Wir dürfen uns keine Illusionen machen, dass unsere Organisation nicht von Wunschgedanken geprägt wäre.

Aufgrund eben von dem dynamischen Charakter der Bewegung (die in ihren Anfängen steht), mache ich eben eine taktische Kritik an der oben geschilderten Position von der „Karikatur-Edith".

Ich glaube im Gegensatz zu einer „Karikatur-Edith", dass LEIDER diese „internen Streitereien" weder „intern" noch „schädlich" sind. (Die wirkliche Edith hat Recht wenn sie meint, dass DIESE Diskussion genügend kommuniziert wurde, aber sie hätte meiner Meinung nach nicht Recht, wenn sie diese Diskussion als eine Verallgemeinerung für aller zukünftigen Diskussionen verstünde)

Meine Prognose ist, dass die Diskussionen aufgrund der Dynamik der Bewegung inhaltlich und aber auch stilistisch (vergifteter Stil) GRÖSSER WERDEN, vielleicht mit anderen Akteuren (oder eben mit der SAV, wenn z.B. die SAV -ausgeschlossen aus der PDS- wieder in der NLO Fuß zu fassen versucht, und das mit den Drohgebärden und der fingierten Kraft der Verprügelten...)

Wenn wir DANN die erneute Diskussion nicht WIEDER anfangen (weil diese Diskussion in einer neuen Runde doch wichtig wird), dann werden wir aufgrund dieses übertriebenen Harmoniebedürfnisses eben die Diskussion verlieren.

Kurz zusammengefasst: Die Diskussion und der Streit zwischen den verschiedenen linken Gruppierungen wird HÄRTER, nicht harmonisch, nicht brüderlich oder schwesterlich, nicht sanft. Sie wird verwitterter, vergifteter, letztendlich gewalttätiger.

Je mehr unsere Positionen das System wirklich in Frage stellen werden, desto härter wird die Reaktion der bürgerlichen Ideologie, und diese bürgerliche Ideologie wird sich auch verhärtet in uns selbst und in unseren linken Weggefährten zeigen!

Und auf diese verhärteten Zeiten müssen wir uns vorbereiten.

Deswegen muss sich der interne politisch-ideologische Kampf, der für das Lebendighalten unserer NLO notwendig ist, auf die Auswertung der Praxis in Gegenüberstellung mit der Theorie die sie bestimmt hat, stützen.

Mit anderen Worten, sie geschieht auf der Ebene politischer Argumentationen. Es ist kein „Klassenkampf im Schoss der NLO".

Die Einführung des Konzepts „Klassenkampf im Schoss der Partei" ist ein Hilfsmittel bürokratischen Charakters, mit dem die vom Stalinismus beeinflussten Sektoren der internationalen kommunistischen Bewegung versuchen, die interne politische Diskussion zu unterbinden. Dieses Konzept, das vom Maoismus vulgarisiert wurde, stütze sich auf den Irrtum, der darin besteht, den Kampf gegen eine feindliche Klasse mit dem Kampf gegen eine ideologische Äußerung der bourgeoisen Beherrschung zu verwechseln. Wenn es für uns klar ist, dass

a) das Proletariat und wir als Teil des Proletariats eine völlig beherrschte Klasse sind, die erst nach der Machtergreifung unseren Prozess der ideologischen Befreiung angehen können, und dass

b) im kapitalistischen System wir die revolutionäre Ideologie repräsentieren sollten

dann hat der Kampf gegen eine feindliche Klasse eine andere Bedeutung, als der politisch-ideologische Kampf innerhalb der Organisation.

Ich möchte mich am Ende noch einmal für meine „Karikatur von Edith" entschuldigen, ich traue mich mehr Genossin Edith zu instrumentalisieren für solch ein grausames Spiel zum Zwecke der Übertreibung -also bildliche, drastische, karikierte Darstellung einer Position- als jemand anderes zu instrumentalisieren, der vielleicht nicht so feste Überzeugungen hätte wie Genossin Edith.

Die einzige Kritik die ich an der realen Genossin Edith habe, ist eine taktische Überlegung meinerseits, eine Vorahnung meinerseits, die mich warnt „Harmonie-Bestrebungen" der heutigen Genossen Ernst zu nehmen. Ich bin bewusst, dass meine „Streitkultur" eine andere ist als die in Europa, aber ich befürchte, dass die Entwicklung der sozialen Bewegung sich mehr in diese harte, streitsüchtige, „krasse" Art entwickelt als in eine friedliche, „synergetische", gewaltfreie Richtung.

„Die Zukunft riecht nach Juchten, nach Blut, nach Gottlosigkeit und nach sehr vielen Prügeln. Ich rate unseren Enkeln, mit einer sehr dicken Rückenhaut zur Welt zu kommen." (H.Heine)