Wenn wir denn am Pokertisch mitspielen wollen, müssen wir die Spielregeln akzeptieren und den erreichten Spielstand realisieren.

Man kann beim Pokern nicht auslegen wie beim Romme oder kurz mal den Basketball in den Korb versenken und dadurch Chips erspielen. Und beim Pokern ist es wichtig, wer wie viel Chips zur Verfügung hat. Wer mitpokern will, setzt sich die Maske der Undurchdringlichkeit auf und versucht den Rest des Tisches über diesen zu ziehen, was umso leichter geht, wenn man schon viele Chips besitzt.

Wenn uns also jetzt die SAV-Spitze auffordert, uns die Welt nicht doch so zu machen, „wie sie uns gefällt...", dann fordert sie uns auf, am Pokertisch Platz zunehmen und verkennt die große, zurzeit gegebene politische Chance, das Spiel neben dem Pokertisch und nach anderen Spielregeln zu gewinnen.

Die Hauptströmung der Zeit ist die zunehmende Politikverdrossenheit, das Abwenden vom praktiziertem Parlamentarismus ohne echte Gewaltentrennung und Demokratie (Die Regierung regiert gegen das Volk!). Diese außerordentlich große und durch alle Schichten der Bevölkerung (und nicht nur durch die von der SAV bevorzugte Arbeiterklasse) gehende Strömung sucht nach anderen Gestaltungsmöglichkeiten. Will man diese über das Parlament schaffen, hätte es einer „sauberen", von Macht(=Posten)ambitionen befreiten Partei mit durchgreifenden basisdemokratischen Instrumenten und ergänzt durch Mitwirkungsmöglichkeiten (Kooperationsvereinbarungen - http://www.linkspartei-debatte.de/index.php?name=News&sid=251) für außerparlamentarische Bewegungen, die nicht in eine Dominanz dieser Bewegungen durch die Partei, wie z. B. in Ostdeutschland attac durch die PDS „besetzt" ist, gebraucht. Diese Chance hat die WASG durch die Zwangsehe mit der regierungserfahrenen PDS  (im doppelten Sinn des Wortes: schließlich hat das Volk erfahren, wie die Partei denn so ist, wenn sie an der Regierung beteiligt ist) mit ihrer geradezu stalinistisch perfekt funktionierenden Eliteführung.

Aber es gibt die Chance, die Hauptströmung anders, als über die Bindung an eine Partei zu nutzen. Die Felsberger Erklärung fordert genau so wenig die Gründung einer sechsten Partei, wie sie dieses auch nicht ausschlägt. Eine neue Organisationsstruktur ist sicherlich erforderlich, ob es eine Partei sein muss, ist fraglich. Gut wäre es einmal genauer zu analysieren, ob denn nicht das Parteiengesetz in Deutschland und der in Deutschland (und Europa) gepflegte Parlamentarismus nicht zwangsweise zur elitären Demokratie mit wechselhaften Rollenspiel führen und man sich somit lieber nicht diesen Vorteilen (= Finanzierung) mit den hieraus resultierenden Fallen (gut bezahlte Jobs im Parlament, in der Regierung, im Fraktions- und Parteiapparat) aussetzt.

Viel wichtiger ist es, zumindest große Teile der Hauptströmung Politikverdrossenheit zu aktivieren. Gemeint sind die Teile, die sozial engagiert und basisdemokratisch orientiert sind. Ähnlich wie Greenpeace es ohne Parteiapparat geschafft hat, große Teile der Bevölkerung hinter sich zu bringen (Die grüne Politik ist nicht die Erfindung der Grünen Partei), kann eine Struktur (z. B. als Dachverband auf Vereinsrechtsbasis) durch Aktionen auffallen, bekannt werden, Sympathie und Wiedererkennungswerte erarbeiten und (zunächst) als NGO Massenwirksamkeit beweisen. Eine symbolische Besetzung der Deutschen Börse und das Geißeln unmoralischer Politik durch Bart abrasieren sind sicherlich nur ein sehr kleiner Anfang. Jugend wird nicht durch Organisation, sondern durch Aktion begeistert. Sie sollten intelligent und witzig und überhaupt nicht unpolitisch sein. Wichtig sind Aktionen gegen Privatisierung, gegen Vorteilsnahme durch Politiker, gegen Lobbyismus und für Solidarität und Gerechtigkeit.

Die Unzufriedenheit mit der unsolidarischen und unsozialen und oftmals auch dummen Politik ist in großen Kreisen verbreitet. Von dem Willen, diese Gesellschaft zu verändern sind viele Schichten auch außerhalb der Arbeitlosen und der Arbeiterklasse erfasst. Nehmen wir doch die Welt, so wie sie ist - mit ihren großen Chancen - an: Nur sollten wir uns dazu nicht an den Pokertisch setzen.

Norbert Meyer