Seit Beginn der Gründung des NLO in Kassel im Mai 2006 unterstützt und begleitet REVOLUTION diese oppositionelle Strömung in der WASG. Wir waren aktiv im Berliner Wahlkampf, haben gemeinsam mit den dortigen GenossenInnen Wahlkampf für die WASG gegen die neoliberale Politik des „Rot-roten" Senats gemacht.

Wir sind eingetreten für die unabhängige Kandidatur der WASG Berlin als Zeichen gegen die sozialdemokratische Degeneration im anstehenden Fusionsprozess, gegen die bürokratische Manöver des Bundesvorstands und gegen die Anbiederung großer Teile der Bundestagsfraktion an die Berliner Linkspartei.PDS.

Wir sehen die NLO als einzig glaubwürdige antikapitalistische Strömung innerhalb von WASG und Linkspartei. Silhouettenlinke wie Sarah Wagenknecht und Joachim Bischoff stellen für uns keine kämpferischen Akteure der „neuen" Partei dar, sondern nur deren „linkes" Feigenblatt. Strömungen wie die „Antikapitalistische Linke" und die „Sozialistische Linke" sind die Begriffe nicht wert, mit denen sie sich schmücken - sie bereiten nur ihre Existenz in einer reformistischen Partei vor und werden dafür mit einigen Posten vom Vorstand entlohnt.

Wir wollen keine weitere sozialdemokratische Erfüllungspartei der bürgerlichen Interessen, wir wollen eine kämpfende Partei der Arbeiterbewegung und der Jugend.

Weder sehen wir die aktuelle Linkspartei noch die neue „Linke" als Partei der Kämpfe, des sozialen Protest oder der antikapitalistischen Mobilisierung.

Heute brauchen wir eine linke Kraft, die nicht nur links redet - wie Dampfplauderer Lafontaine, sondern eine Kraft die mit den Beschäftigten, Arbeitslosen und Armen gemeinsam auf der Straße steht, ihre Kämpfe anführt und den bürgerlichen Staat angreift.

Gerade die Jugend braucht keine Partei die ihre „Regierungsfähigkeit" unter Beweis stellen will, diesen Beweis haben wir in Berlin und Meck-Pomm gesehen. Wir wollen keine „sozialverträgliche" „arm aber cool" Linkspartei die konsequent neoliberale Politik umsetzt, bei den Schulen kürzt, 1€ Jobs einführt und auf Arbeitslosenproteste einprügeln lässt.

Heute werden alle Lebensbereiche unter dem Diktat der Profitmaximierung neu geordnet, hier wird unsere Zukunft verhandelt. Unsere Generation wird mit Hartz 4, privater Kranken -und Rentenversicherung, Studiengebühren und Schulgeld, Ausbildungsplatzmangel ins „Leben" geschickt, neben der wachsenden Zahl deutscher Kriegseinsätze ( auch ein „Privileg" der Jugend ) bestimmt diese neoliberale kapitalistische Interessenspolitik unsere Zukunft.  

Daher brauchen wir eine revolutionäre antikapitalistische Partei, die jetzt für unsere Zukunft kämpft und nicht später ihre Regierungsfähigkeit im bürgerlichen System beweisen will. Der Kampf für eine solche Partei hat schon länger begonnen - die alten reformistischen Massenorganisationen der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie verlieren ihre Basis, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa.

Mit den revolutionären Kräften in der NLO wollen wir diesen Kampf weiter führen, wollen mit den sozialen Bewegungen, den Gewerkschaftslinken u.a. für eine neue Arbeiterpartei eintreten.

Jetzt steht das NLO vor einer entscheidenden Phase. Die, mit den Beschlüssen von Felsberg unzufriedenen zentristischen Organisationen SAV und isl werden die nächsten Monate dazu benutzen das Netzwerk lahm zu legen, unsere politischen Beschlüsse zu blockieren um damit ihren Entrismus in die „neue" Linkspartei vorzubereiten.

Dabei werden sie die, in den letzten Wochen oft gehörten platten Argumentationen a´la Kimmerle und Stanicic benutzen. Uns wird ein schlechtes Stimmungsbild des Klassenkampfes gezeichnet, die Situation für eine neue Partei wäre nicht gegeben (warum gibt es dann eigentlich die WASG?) und alle die jetzt eine „Fundamentalopposition" betreiben wären Sektierer und hätten die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Wenn man bedenkt das diese Analyse von einer Organisation stammt die Jahrzehnte in sozialdemokratischen Parteien in der Hoffnung auf das Strömen der revolutionären Masse verharrte, dürfen auch heute Zweifel an dieser Analyse angebracht sein - vor allem wenn wir die Motivation dieser Akteure berücksichtigen.

Diese sahen wir in Felsberg überdeutlich, beim Begriff „neue Arbeiterpartei" waren SAV und isl besonders spitzfindig, wollten den Passus nach klarer Abstimmung wieder streichen und drohten mit dem Verlassen der Konferenz (isl).

Obwohl all diese Organisationen angeblich für eine neue Arbeiterpartei eintreten, gibt es doch entscheidende Differenzen zu einer wirklich revolutionären Politik. In der zentristischen Sichtweise müssen die „Revolutionäre" (damit sind sie gemeint) in einer reformistischen Massenpartei abwarten, Mitstreiter gewinnen und beim nächsten Aufschwung der Klassenkämpfe und der Proteste mit den Kämpfenden die Führung in der reformistischen Massenpartei übernehmen. Mal davon ab, ob die Linkspartei eine Massenpartei ist, oder eine werden kann - dieses Verständnis von revolutionärer Taktik ist ein klarer Widerspruch zu allen Erfahrungen der revolutionären Parteien und Massenbewegungen.

Die revolutionäre Organisation muss mit Programm und Mitglied in den Kämpfen aktiv sein, muss Bestandteil des Klassenkampfes werden. Dort, wo der Widerspruch zur kapitalistischen Ordnung das Bewusstsein formt - dort müssen die RevolutionärInnen eingreifen, dort wo der Reformismus entlarvt wird - dort muss das revolutionäre Programm vertreten werden.

Wir von REVOLUTION bezweifeln das die Linkspartei dafür eine Basis bietet, diese Partei blockiert Kämpfe, verteidigt die bürgerliche Demokratie und züchtet einen neuen Reformismus. Wir wollen das NLO als Basis für aktive RevolutionärInnen aufbauen, wollen die Kämpfe der Beschäftigten, Arbeitslosen und der Jugend aktiv unterstützen und mit ihnen für ein revolutionäres Programm und eine neue Arbeiterpartei eintreten.

Mit der Mehrheit von Felsberg wollen wir die dort gefassten Beschlüsse verteidigen und in die Tat umsetzen, wollen die strukturelle und politische Unabhängigkeit des NLO gegen die zentristischen Versuche verteidigen.

Für die revolutionäre Jugend kann es jetzt kein „überwintern" geben, für unsere Interessen und Kämpfe brauchen wir heute antikapitalistische Strukturen und Bündnisse.

Im nächsten Jahr steht der G8 Gipfel in Heiligendamm an, dort wollen wir keinen „sozialeren oder friedlicheren Kapitalismus" fordern, sondern gemeinsam mit anderen revolutionären Kräften dem Imperialismus den Krieg erklären.

Es ist unsere Zukunft die vom Imperialismus der kapitalistischen Triade bestimmt wird, als Antwort kann es nur einen internationalen antikapitalistischen Widerstand geben. Dafür brauchen wir die revolutionäre Organisierung der antikapitalistischen Kräfte, eine neue Jugendinternationale gegen den imperialistischen Krieg.

Genauso brauchen wir den Aufbau antikapitalistischer revolutionärer Parteien, die geeint mit der Jugend und den sozialen Bewegungen dem internationalen Kapitalismus wieder einen internationalen kommunistischen Widerstand entgegen setzt - die 5. Internationale!

One Solution        

                            REVOLUTION!!

http://www.onesolutionrevolution.de/

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