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Die üblichen Verdrehungen?- Oder wenn die Väter ihre Kinder nicht mehr kennen. Drucken E-Mail
17.12.2006

sav-logoVorbemerkung: Anfang Dezember haben Mitglieder der SAV auf den regionalen Treffen des Netzwerks Linke Opposition in Berlin, Bremen und Hamburg jeweils den weiter unten dokumentierten wortgleichen Antrag eingebracht, der auf eine Revision der Felsberger Erklärung zielt. Auf keinem der drei Treffen gab es eine Mehrheit für den Antrag. Die Mitglieder der SAV haben darauf hin jeweils erklärt, nun keine Arbeitsgrundlage im Netzwerk Linke Opposition mehr zu haben und zum Aufbau eines Netzwerks neben dem Netzwerk Linke Opposition über zu gehen. Wir veröffentlichen nachstehend eine Stellungnahme von Wolfgang Meyer aus Bremen zu der Entwicklung.

Auf den Treffen des NLO am 14.Dezember in Bremen brachte Heino Berg einen sogenannten SAV Antrag ein. Heino Berg der auch an der Kasseler Erklärung, dem Gründungsdokument des NLO bedeutend mitwirkte, erweckte  mit diesen Antrag den Eindruck,den alten Geist von Kassel gegen den angeblich neuen Geist von Felsberg verteidigen zu müssen.

Nun was ist der Geist von Kassel? Auf den Ludwigshafener Parteitag der WASG, wo es einen "rechten Durchmarsch" gab, herrschte die Befürchtung, das aufgrund dieser Entwicklung viele die Partei verlassen würden.

Wir waren uns einig, das dieser Schritt zur Individualisierung und Entpolitisierung führen müsse und es daher notwendig sei diesen Schritt a) möglichst noch nicht zu tun und b) ein Netzwerk zu schaffen, dass allen, die diesen Schritt gehen werden einen organisatorischen Halt geben kann sowie c) trotzdem Kontakt mit allen Linken innerhalb und ausserhalb von WASG und LPDS zu halten. Diesen Zweck sollte das Netzwerk Linke Opposition erfülle.

Wesentliche Aufgabe war also für Menschen, die sich von den Parteien abwandten ein politisches Auffangbecken zu sein.

Was macht nun Heinos SAV Antrag und wie geht seine Begründung? Er behauptet mit der Felsberger Erklärung hätte das NLO den Boden der Kasseler Erklärung verlassen. Heino könne nur noch in der Bremer NLO mitarbeiten, wenn sie Heinos 8 Punkten zustimmen und sich damit vom Netzwerk als solchen distanzieren würde.

Des weiteren wird behauptet, das allen die den Antrag ablehnen würden "ein oppositionelles Netzwerk nicht mehr ausreiche, weil nur die Perspektive einer weiteren Parteigründung die enttäuschten WASG Mitglieder einsammeln könne." (Zitat nach H.Berg Bericht) Diese Aüßerungen sind so nie gefallen, sondern sind bloße Unterstellungen an die Antragsgegner: Erstens Sie wollten aus dem NLO etwas anderes als ein oppositionelles Netzwerk machen, wobei es doch gerade der Antrag Berg ist, der aus dem NLO etwas ganz anderes machen will als ein breites oppositionelles Netzwerk. Zweitens Das von mir fett gesetzte nur unterstellt, die Gegner wollten nur eine weitere Parteigründung. Und daher mit allen die dies nicht wollten auch nicht zusammenarbeiten, weil das NLO sich "...gegen jede Mitarbeit in der Partei ´Die Linke´ ausssprechen..." würde. In typischer Heino Berg Manie folgt noch die Quadratur des Kreises. So könne das NLO nie zur gemeinsamen Plattform für alle linken Kräfte inclusive Antikappitalistische Linke werden. Komisch bloß das dieser größenwahnsinnige Anspruch Plattform für alle zu sein, meines Wissens noch nicht vom NLO erhoben worden ist. Die Kassler Erklärung spricht nur von einer Vernetzung des Widerstands, wobei der Focus auf die Zusammenarbeit mit denjenigen liegen sollte, die den Parteien nicht mehr angehörten.

Die wesentliche Unterstellung läuft darauf hinnaus, alle die Felsberg unterstützen würden, wollten,im Gegensatz zu Kassel, eine sechste Partei gründen. Dabei wird übersehen, das Kassel sich unter Punkt 2. "Für eine demokratischen pluralistischen linken Neuformierungsprozeß" einsetzt. Den Satz der Kassler Erklärung, "Wir wollen Ernst machen mit dem Anspruch eine neue Art von Partei zu schaffen,..." kann mensch genauso als Drohung einer Parteineugründung interpretieren, wie den Satz der Felsberger Erklärung"...werden wir gegen jede politische Partei, die öffentliches Eigentum privatisiert, Sozialabbau betreibt und tarifliche Standards bzw. Löhne absenkt, eine politische Kraft als Alternative aufbauen."

Warum hier die künstliche Spaltung zwischen Kassel und Felsberg. Warum diese Abspaltung vom Netzwerk seitens der SAV, wo doch in Berlin durch die Politik der Linkspartei die dortige WASG , immer mehr in die Konstituierung einer Regionalpartei getrieben wird.

Wie kann man dem NLO etwas vorwerfen, was man in Berlin wesentlich betreibt: Die Konstituierung einer sechsten Partei?

Dazu noch mal die Logik des Antrags chronologisch: In Punkt Eins und Zwei hängt man sich pro Forma für die Mindesbedingungen bei einer Parteifusion aus dem Fenster, um dann fürs Gewissen die Nein Kampagne zu machen. Motto wir haben ja alles versucht, "Kommt es jedoch zur Fusion" gilt 3 "Der Kampf für eine breite demokratische, linke und antikapitalistische Partei muß fortgesetzt werden. Doch dies kann nicht durch die Ausrufung einer weiteren Partei oder einer `Alternativen Kraft` zur Partei `Die Linke` geschehen."

Also der Antragsteller will innerhalb der Partei die Linke kämpfen, weshalb man glaubt Felsberg ablehnen zu müssen. Es wird allerdings verschwiegen, das man dann auch Kassel ablehnen müßte.

Da das NLO und der Geist von Kassel gerade LPDS kritische Menschen eine Heimat bot, war sehr wahrscheinlich, das diese "künftige Strategie" nicht mehrheitsfähig ist. So gesehen ist der Antrag ein Vorwand zum Auszug zur Spaltung.

Es folgt unter 4 die übliche von Linksruck abgeschriebene trotzkistische Rechtfertigung, das man immer da ist wo die Arbeitermassen auch sind. Die sind natürlich sehr revolutionär bewegt und deshalb immer woanders. Im Augenblick meint man sie gerade in der Linkspartei entdeckt zu haben, weshalb man auch da sein politisches Unwesen treiben muß.

Punkt 5 verlangt dann die Bildung dessen, was wir schon haben, nämlich die Bildung eines Netzwerkes entsprechend des NLO. Und als Krönung fordert man das was man an Felsberg vehement abgelehnt hat, nämlich die Gründung einer neuen Partei aus diesem Netzwerk heraus. Die "verschiedenen Quellen" die diese Kraft aufbauen sollen werden nicht genauer benannt, meint hier aber im wesentlichen nicht das jetzige NLO.

Unter 6 wird dies dahingehend ausgeführt, das das NLO eben nur eine Mitgliederorganisation ist, die sich nicht aus verschiedenen Quellen speist. Dabei ist besonders bemerkenswert, das gerade die SAV und insbesondere Heino sich in der Vergangenheit immer dafür eingesetzt hat, das jedes Mitglied stimmberechtigt sein muß. Aber was schert mich mein Geschwätz von Gestern, wo ich doch gerade so wundersame Quellen wie "..z.B. WASG -Kreis oder Landesverbände oder kommunale Bündnisse..."für ein neues Netzwerk entdeckt habe. Ein Schelm wer da an so was wie den WASG Landesverband Berlin oder lokale Bündnisse wie Aachen, Köln, Kassel und ähnliches denkt, wo die SAV ja keinen unbedeutenden Einfluss hat.

Der SAV Antrag schlägt also quasi die Ersetzung des NLO Struktur durch ein Verbund von Organisationen vor. Also de Facto die Selbstauflösung. Da nur die dümmsten Schlächter ihre Schafe selber wählen, war ziemlich klar, das der Antrag, auch aus diesem Grund, abgelehnt werden würde.

Es folgt noch das bürgerliche Argument der Rufschädigung. Weil Heino Berg etwas am NLO zu kritisieren hat ist der Ruf geschädigt. Dieses bürgerliche Argument aus einer trotzkistischen Organisation, das ist schon harter Tobak! Da würd ich mir doch wirklich mehr proletarische Massenverankerung wünschen.

Wie dem auch sei erklärt der Antrag das jetzige NLO für irrelevant, und empfiehlt allen Basisgruppen sich von ihnen loszusagen und als neue Quelle dem neuen Netzwerk das Heino jetzt dagegen aufbauen will beizutreten.

Da klar ist das die Mehrheit der NLO Mitglieder, entsprechend des Geistes von Kassel, wenn die Nein Kampagne verloren ist sich nicht auf ein Weiterarbeiten in der Linken wie unter Punkt Drei verlangt verpflichten lassen, muß er im Netwerk abgelehnt werden. In diesem Sinn kann er nur als Spaltung verstanden werden. Wofür Heino in Bremen allerdings bekannt ist.

Unter Punkt 8 wird nochmals die Warnung ausgesprochen, wer da nicht mitmacht wird allein bleiben. Für Bremen kann ich zumindest ziemlich sicher sagen das, dies genau umgekehrt sein wird. Mit den Antrag und ihren Auszug aus der NLO, haben sich Heino, Anke  und wohl leider die SAV in Bremen endgültig in die absolute Isolation begeben. Eine völlig unnütze Spaltung wie ich meine, und eine nach den vielen positiven gemeinsamen Erfahrungen eine Spaltung die ich sehr bedauer. Hoffentlich bleibt dies eine Bremer Episode.

Der Antrag macht unter 7noch einen Nebenkriegsschauplatz auf: Die Linke Zeitung und ihre Berichterstattung. Jemand der wie Heino Berg, selektiv zitiert, (wie dieser Bericht gerade mal wieder zeigt) eigenwillige Interpretation anderer Aussagen veröffentlicht, selber schnell mit Unterstellungen unterwegs ist, so jemand muß auch mal einstecken können. Wenn jemand der sich in Bremen wegen seiner Art zu Diskutieren oft gemaßregelt sieht und dies kategorisch kritisiert und als Zensur zurückweist, jetzt andere die ihn und manchmal die SAV in gleicher Art angreifen selber maßregeln will, wirkt auf mich befremdlich. Wenn die Verwendung von Begriffen wie "Vorzeige-Linke" oder "trojanisches Pferd" schon ausreichen sich aufzuregen, dann dürfte Heino in Bremen gar nichts mehr veröffentlichen.

Dieser Antrag ist eine für Heino schon typische Verdrehung der Fakten. Er behauptet eine Kontinuität, wo keine ist. Der Antrag beinhaltet eine völlige Neuausrichtung des Netzwerkes sowohl organisatorisch als auch inhaltlich. Trotzdem behauptet Heino" Die SAV Mitglieder sprachen sich für die Beibehaltung der auch für Mitglieder der künftigen  ´Linkspartei`offenen Netzwerkstruktur aus...", obwohl er faktisch nur auf WASG und LPDS orientiert. Was genau die gegensätzliche Position von Kassel ist. Worauf Heinos Hirn die Behauptung das NLO schließe Menschen die sich in der Linkspartei organisieren wollten aus stützt, wird mit folgenden Zitat aus der Felsberger Erklärung völlig unverständlich. "Unsere Kooperation wird nicht davon berührt, ob die Netzwerk- UnterstützerInnen einen Eintritt in eine fusionierte Partei ausschließen oder darin Möglichkeiten zu linker Oppositionsarbeit sehen.", der der Felsberger Erklärung entstammt Die ganze Argumentation basiert nach den wohl zu begrenzten Verstand meines Hirns auf kein inhaltliches Argument.

Und weil Heino kein Argument hat bleibt ihm nur die Ernst und Troost Methode, obwohl er die inhaltlich- organisatorische Basis verläßt, sich also abspaltet, diejenigen, die nicht folgen wollen als Spalter zu beschimpfen. Und weil Heino für seinen Kurswechsel kein einziges inhaltliches Argument hat, wie Troost und Ernst bleibt ihm nur die öffentliche Nachrede: Auch wenns inhaltlich so schlimm kommen sollte wie Christine Buchholz und die Linksruckis (wär doch auch ne schöne Quelle für Heinos Netzwerk?), dürft ihr keine neue Partei gründen. Obwohl Heino selbst will irgendwann und irgendwie auch eine Partei.

Weil ich weiss, dass Heino Berg  nicht die Bremer SAV ist, bleibt mir die Hoffnung, das dies genauso für die Bundesebene gilt.

Wenn man für die Arbeit in der neuen Linkspartei ein neues Netzwerk gründen will , warum muß man das mit der Spaltung und Bekämpfung des NLO verbinden? Viele Menschen werden da noch Enttäuschungen erleben, davon werden viele im NLO landen. Diese Genossen und Genossinnen werden weder SAV; isl ,AKL oder sonstwelche Parteiinterne Gruppen auffangen können. Da ist eine gute Zusammenarbeit doch sinnvoll. Wenn Heino davon träumt hier könne die SAV zur "antikapitalistischen Masssenpartei" werden- wenn's kein NLO gäbe. Nun Träume braucht jeder aber sie sollten nicht dazu führen, dass Mitstreiter sich durch sie instrumentalisiert fühlen und das ein sachliche und solidarische Stil unter uns verloren geht.

 

Dokumentiert

Antrag der SAV, der wortgleich an drei regionale Treffen des Netzwerk Linke Opposition gerichtet wurde: 

1 Wir lehnen die Fusion von Linkspartei.PDS und WASG auf der sich abzeichnenden Basis ab und bekräftigen unsere Forderungen nach inhaltlichen Mindestbedingungen zur Zustimmung zur Fusion, insbesondere einer unmissverständlichen Absage an Regierungsbeteiligungen mit der neoliberalen SPD, die zu Sozialabbau und Privatisierungen führen.
2 Angesichts der Beschlüsse des WASG-Bundesparteitags vom November 2006 rufen wir die Delegierten des Bundesparteitages im März 2007 und die Mitgliedschaft in der Urabstimmung dazu auf, mit „Nein" zur Fusion zu stimmen.
3 Kommt es jedoch zur Fusion von WASG und L.PDS, müssen linke AktivistInnen inhaltlich konsequent und organisatorisch flexibel darauf reagieren. Der Kampf für eine breite, demokratische, linke und antikapitalistische Partei muss fortgesetzt werden. Doch dies kann
nicht durch die Ausrufung einer weiteren Partei oder einer „alternativen Kraft" zur Partei "Die Linke." geschehen. Aus diesem Grund stimmen wir nicht mit den Formulierungen der Felsberger Erklärung des NLO überein, in der genau dies angekündigt wird.
4 Wir bekämpfen jede Maßnahme des Sozialabbaus und der Privatisierung, müssen aber anerkennen, dass die neue Partei Die Linke. von der breiten Mehrheit der Bevölkerung als Teil der Linken und der Arbeiterbewegung gesehen wird und viele linke AktivistInnen versuchen
werden, Einfluss auf die Entwicklung der Partei zu nehmen. Deshalb werden wir mit dieser Partei dort zusammen arbeiten, wo es inhaltlich möglich ist und ihre Politik dort bekämpfen, wo sie gegen die Interessen der abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen und Jugendlichen
gerichtet ist.
5 Wir sprechen uns für die Bildung eines Netzwerks aus, dass sozialistische und anti-kapitalistische Kräfte zusammen bringt, die innerhalb und außerhalb der Partei Die Linke. agieren und die die Perspektive einer breiten, demokratischen sozialistischen Partei
verbindet. Eine solche Partei wird sich als Ausdruck von Auseinandersetzungen in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen entwickeln. Wahrscheinlich werden sich daran auch Teile der Partei Die Linke. oder AktivistInnen aus dieser fusionierten Partei beteiligen.
Ein neuer Anlauf zum Aufbau einer solchen Kraft wird sich aus verschiedenen Quellen speisen. 6 Wir halten die Struktur, die sich das NLO in Felsberg gegeben hat für keine Netzwerk-Struktur, sondern für die Struktur einer Mitgliedsorganisation. Ein Netzwerk bringt verschiedene Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen zusammen. Es ist nicht sinnvoll, dass in Orten, in denen z.B. ganze WASG-Kreis- oder Landesverbände oder kommunale Bündnisse einem Netzwerk beitreten könnten, separate NLO-Gruppen gebildet werden. Denjenigen Kräften im NLO, die eine neue Mitgliedsorganisation bzw. parteiähnliche Organisation bilden wollen, steht es frei dies zu tun. Wir fordern sie aber auf, dies nicht unter dem Banner des Netzwerks zu machen, das als breiter Zusammenschluss unterschiedlicher Kräfte gegründet wurde. Die Wochen seit Felsberg haben dem Ruf des NLO schon geschadet, es kann auch deshalb keinen Alleinvertretungsanspruch für ein linkes Netzwerk haben. Wir schlagen vor, dass das NLO gemeinsam mit anderen linken Kräften zu einer bundesweiten Oppositionskonferenz im Juni, evtl. am selben Wochenende des Vereinigungsparteitags, aufruft und sich an der Bildung eines breiten Netzwerks beteiligt, das über die derzeitigen Kräfte des NLO hinaus geht.
7 Das NLO wird von vielen AktivistInnen mit der Linken Zeitung in Verbindung gebracht, da in der Redaktion der LZ viele Mitglieder des NLO-Koordinierungskreises sind. Die Berichterstattung der LZ-Redakteure zu den Entwicklungen in der WASG entspricht sehr oft nicht dem sachlichen und solidarischen Stil, den wir in der Linken und im NLO erwarten. Wir fordern die Redaktion der Linken Zeitung auf, eine solidarische und konstruktive Berichterstattung zu beginnen und die Diffamierung z.B. der SAV als „trojanisches Pferd" oder bestimmter GenossInnen als „Vorzeige-Linke" zu unterlassen.
8 Ohne die von uns erwähnten Veränderungen im NLO wird sich das Netzwerk von vielen Kräften auf der Linken isolieren und keinePerspektive für den Aufbau einer breiten Oppositionsstruktur bieten.
 

Letzte Aktualisierung ( 18.01.2007 )
 
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