| Mit Lucy in die Linkspartei.PDS |
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| 20.11.2006 | |
 SAV-Führung beschließt Eintritt in die (West-)Linkspartei.PDS+
Die Nebel lichten sich. Lange und dreist hatte die SAV-Führung noch nach dem Felsberger Treffen des Netzwerkes Linke Opposition (auch an dieser Stelle) behauptet, es gebe keine Absicht, 2007 in die leicht erweiterte Linkspartei.PDS einzutreten. Der skurrile Grund für diese Uminterpretation der Linkspartei.PDS-West: „Im Westen gibt Oskar Lafontaine der zukünftigen Partei ein anderes Gesicht und sie ist noch nicht so weitgehend in den Parlamentarismus und Staatsapparat integriert…“ Es könne zu einem Zustrom von Gewerkschaftsfunktionären der mittleren Ebene und weiteren SPD-Mitgliedern kommen. Dies könne dazu führen – so die steinalte Illusion von linken Sozialdemokraten – „die Kontrolle der sozialdemokratischen Bürokratie über die Gewerkschaften… zu lockern“. Satire statt AnalyseDie `revolutionäre Avantgarde´ im orientierungslosen Nachtrab. Als wenn die `neue´ Partei nicht Teil der Sozialdemokratie im weiteren Sinn wäre, und auch im Westen auf kommunaler und Länderebene als Mehrheitsbeschaffer der Sozialräuber dienen wird. Als könne ein einheitlicher, bürokratischer Parteiapparat künstlich in West- und Ost geteilt werden. Abgehalfterte, muffige Sozialdemokratie als Orientierungspunkt. Regionalpartei in Berlin Im der Empfehlung der SAV-Führung heißt es zur Lage in Berlin: "Erlangte Positionen verteidigen bedeutet in Berlin, in der WASG dafür zu kämpfen, dass sich an der Fusion mit der L.PDS nicht beteiligt wird, sondern eine eigenständige Existenz des Landesverbandes fortgesetzt wird. Um politisch handlungsfähig zu bleiben, muss eine eigenständige politische Organisation gebildet werden, die die Kontinuität des Landesverbandes der WASG darstellt und erklärt, dass sie bei den nächsten Abgeordnetenhauswahlen kandidieren wird. Wir schlagen als Form die Bildung einer Regionalpartei vor". Immerhin ist nun klar, wer Bündnispartner sein soll und wer nicht. SAV bereitet Übernahme oder Spaltung des Netzwerks Linke Opposition vor Dies hat weitreichende Konsequenzen für das Netzwerk Linke Opposition (NLO) und den außerparlamentarischen Widerstand. Die SAV hat als linker Flankenschutz der neuen Linkspartei.PDS keinerlei Interesse daran, dass sich links von ihr frische linke Kräfte formieren. Das NLO wird in entristischer Tradition als gegnerische Organisation betrachtet in der man vorerst noch mitarbeiten muss: „Auf Bundesebene argumentieren wir für die Bildung eines Netzwerks links-oppositioneller und sozialistischer Kräfte innerhalb und außerhalb der fusionierten Partei...Ob das Netzwerk Linke Opposition zu einer solchen Formation werden kann, ist unwahrscheinlich. Das Netzwerk repräsentiert relativ wenige Kräfte in der WASG. Der Versuch seiner Mehrheit radikal-bürgerliche mit antikapitalistischen Kräften zusammen zu bringen, bedeutet politische Prinzipienlosigkeit..." (anders natürlich als die Mitarbeit in der Linkspartei.PDS).
„Sollte die aktuelle Mehrheit in diesem Netzwerk ihre Orientierung auf die faktische Gründung einer neuen Partei oder parteiähnlichen Organisation beibehalten, ist es möglich, dass eine sinnvolle Zusammenarbeit innerhalb einer Struktur nicht mehr möglich ist".
Um die Konfusion komplett zu machen, will die SAV-Führung gleichzeitig in einigen Orten mit Bündnissen bei Kommunalwahlen gegen die Linkspartei.PDS antreten und auch natürlich eigenständig auftreten.
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| Letzte Aktualisierung ( 18.01.2007 ) |
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