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Ein paar Eindrücke AUS Felsberg Drucken E-Mail
11.10.2006

tagungsleitung felsbergSchon die Überschrift des Born-Berichtes ist falsch, denn es sind ja Kompromisse gefunden wie gemacht worden, wie der Berichterstatter Helmut Born am Ende selbst schreibt - nur nicht im 100 %igen Sinn der zwei doch etwas markig auftretenden isl-Vertreter Michael Aggelidis und Helmut Born.

Die beide in der Versammlung keine "bella figura" machten und damit weniger das Stimmenergebnis der Anträge, dafür aber die Stimmung im Konvent zu ihrem Nachteil beeinflußten, was sich in dem KoKreiswahlergebnis für H.Born niederschlug, welcher vier oder fünf Stimmen weniger als Heino erhielt. Das Klima war nur für die beiden und noch einige wenige andere "rauh". Die Reibereien im Vorfeld müssen die isl-Vertreter dermaßen aufgeladen haben, dass es ihnen an Lockerheit und Abgebrühtheit fehlte.

 

Es hatte sowieso den Anschein,als ob ein NRW-Hahn- und Henne-Wettkampf stattfand. Beide warben für eine abwartende Haltung, die keine Entscheidungen vorwegnimmt. Prinzip: Schaunmermal, dann seng ma schon. Nur nichts übereilen, wer zu früh startet, dem geht die Puste aus (oder s.ä. Aggelidis)- wo doch eigentlich jeder eher den Gorbatschow-Spruch assoziiert, "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben" (ähnlich unscharf fast alle SAV-Vertreter die sprachen). Der kleine isl-Zug war restlos abgefahren, als Aggelidis nach der Mittagspause, als es ja schon reichlich Gelegenheit gab sich im kleinen Kreis auszutauschen, vorschlug eine Arbeitsgruppe zu bilden, die die strittigen Texte austariert. Das kam einer Entmündigung dieser kleinen Versammlung gleich und wurde abgewiesen. Die große Mehrheit wollte sich nicht auf die Hinterzimmer- und Vertröstungsschiene einlassen, sondern mit einer klar getroffenen Richtungsentscheidung nach Hause fahren.

Dass Aggelidis danach die Versammlung in Buvo-Manier abmeiern wollte, kam gar nicht gut an. Wie falsch die isl und auch die SAV die Situation im Vorfeld eingeschätzt hatten, kommt auch in dem unten stehenden Bericht zum Tragen, indem die Unterschiede in den Mindestbedingungen verwischt werden. Sie spielten durchaus eine gewichtige Rolle, wie sich an einigen Geschehnissen festmachen ließ. Als Franz Groll einen Antrag einbrachte, der für die Trennung von Amt und Mandat eine Übergangsregelung vorsehen sollte, in der Art wie ich sie vorgeschlagen hatte, kam von BuVo-Mitglied Rainer Spilker sofort die eindringliche Gegenrede, dem nicht zuzustimmen, weil in der Verhandlungsgruppe auf Bundesebene momentan 25% die unterste Grenze sei und die L.PDS auf 50 % und mehr gehen wolle, Er (und Thies Gleiss) bräuchte Rückenstärkung mit einer unmißverständlichen Beibehaltung der Position einer strikten Trennung. Der Antrag war damit abgeschmettert.

Genauso wie die SAV sich dagegen verwahrt, schon jetzt eine Entscheidung getroffen zu haben, im Gewande der LinksPartei in jedem Fall mitzuarbeiten, so ist die Gründung einer Partei als Nachfolgeorganisation der NLO zumindest für mich keine ausgemachte Sache. Der Aufbau einer "politischen Kraft" lässt der Phantasie genug Spielraum; auch eine "Partei" gehört dazu, aber nicht vordergründig. Es liegt in der Natur der vereinbarten Rätestruktur und des Aufbaus von unten nach oben, dass erst auf diesem Wege genug "Masse" zusammenkommen muss, um dann zu gegebener Zeit eine solche Entscheidung überhaupt treffen zu können. Das kann schnell gehen oder elendig lange dauern. Deswegen greift auch nicht die von SAV-Leuten im Schnellverfahren geäußerte Analyse, dass sich das Netzwerk in einem 1/2 Jahr erledigt haben könnte. Ganz ausschließen kann das keiner, aber es widerspräche in eklatanter Weise den Grundsätzen des beschlossenen Eigenauftrages.

Letztlich scheidet sich für mich am Begriff "Massenpartei" das Verständnis der Gruppierungen, was zu tun ist. Die WASG war auf einem guten Wege dazu, eine Partei von den Massen für die Massen zu werden. Sie ist aber frühzeitig ausgebremst worden. Und stagniert in der Mitgliederentwicklung. Ihr Schrumpfen wird sogar in Kauf genommen, wenn nicht begrüßt. Waren es Anfang des Jahres noch 3000 (25%), die Troost im Schwinden sah, sind es inzwischen 5000 (fast 50% nach Bereinigung der Mitgliederdatei) die er als Abgang prognostiziert (gleichzeitig startete übrigens Buvo-Kollege Händel einer Mitgliederwerbekampagne; wie absurd). Die L.PDS ist, wie viele wissen und einige ahnen, eine Funktionärspartei, in der die aufrechten WASG-Entristen aufgehen werden, wie der Tropfen Wasser im Meer. Denen sterben die Massen (an Mitgliedern) altersbedingt im Osten in den nächsten Jahren weg und dasdie Massen an Wählern ihnen nicht mehr folgen, wie früher, erleben wir gerade. In beiden Fällen wird es nichts mit der "Massenpartei", ohne  den Begriff selbst hinterfragt zu haben. Die NLO wird hier vermutlich und hoffentlich den langsameren und beschwerlicheren Weg gehen, der in gleicher Weise das gesellschaftliche Bewußtsein der Menschen nur dortabholen kann, wo es sich zumindest in Ansätzen schon befindet, um über Rückkopplungsprozesse eine Verstärkung hervorzurufen. Ob dies als Partei geschieht, darüber befinden dann die Mitglieder.

Der KoKreis wird aufgrund seiner Zusammensetzung einige Kämpfe auszufechten haben. Vor allem wird es um die Selbstermächtigung zu politischen Stellungnahmen und Ähnlichem gehen. Hier müsste die vereinbarte Rätestruktur ihre ersten Prüfungen bestehen. Ebenso vor Ort, wo nur das von einem Sprecher als gemeinsame Position verkündet werden kann, was vorher unter den Mitgliedern entschieden wurde. Alle anderen Äußerungen wären Privatmeinungen oder Alleingänge. Gute Zeiten für solidarische Diskussionen und schlechte für Politprofs mit schwerem Räumgerät. Man wird sehen.

 

Letzte Aktualisierung ( 18.01.2007 )
 
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