Die sogenannten "roten Linien" auf der Tagung des Netzwerkes linke Opposition in Felsberg bei Kassel am Tag der deutschen Einheit haben das linke Herz wieder einmal in Wallungen gebracht, nein - nicht bis zum Herzinfarkt.

Dort trafen sich ca. 100 Leute aus der Bundesrepublik, um gemeinsame Schritte im Parteibildungsprozess auszuloten, wenn auch erheblich weniger als zum ersten Treffen, was wohl daran liegt, dass viele im Unklaren sind, wie es weitergeht und deshalb abwarten.

Dieses Abwarten halte ich aber für einen fatalen Fehler, da sonst wichtige Entscheidungen von anderen übernommen werden. Wie kam es zu den o.g. Wallungen und wozu haben sie geführt?
Gestritten wurde um 2 Anträge, die die Positionen des Netzwerkes zum Parteibildungsprozess bestimmen sollten. Nach einer ausführlichen Debatte zuvor zum Thema entbrannte plötzlich eine polemische Auseinandersetzung, wie man diese Anträge abzustimmen hatte. Noch vor dieser Abstimmung drohten die Vertreter der ISL und SAV jetzt mit einer Spaltung des Neztwerkes, wenn ihr Antrag sich nicht durchsetzen sollte, sogar von undemokratischen Vorgängen war die Rede.

Die roten Linien haben sich durchgesetzt, relativ deutlich mit 50 zu 30 Stimmen. Wenn linke Strömungen, die entweder Strukturen haben oder selbsternannt sind, trotz sorgfältiger "Vorbereitungen" keine Mehrheiten erhalten, dann ist eben die Basis, die übrigbleibt, undemokratisch und muss beschimpft werden. Ein politisches Signal und Phänomen, welches wir seit der Gründung der WASG immer wieder erleben und auch dazu beigetragen hat, dass sie die Menschen eben nicht zusammen hält, keine Neuen hinzukommen, weil sie sich verunglimpft und nicht ernst genommen fühlen und damit für unpolitisch erklärt werden.

Nachdem unser Bundesvorstand seine politischen Ziele nur noch mit Maßnahmen, Satzungsverstössen und Gleichgültigkeit zu erreichen versucht, entwickeln sich die Strömungen innerhalb der Partei als Wendehals- Zellen, die von Selbstüberschätzung und nicht legitimierten Machtansprüchen leben. Kann sich unter diesen Voraussetzungen tatsächlich eine starke und wählbare Neue Linke herausbilden, die die oft zitierte Zielgruppe, nämlich Nichtwähler, Erwerbslose und abhängig Beschäftigte erreichen will?

Sind die provozierten Gräben gewollt, also pure Strategie oder doch nur oder auch menschliche Schwächen?
Die WASG muss sich endlich auch diesen Fragen stellen, Antworten und Lösungen finden.
Eine Wahlalternative ist das noch lange nicht, auch wenn die BASIS die roten Linien angenommen hat und ein Anfang gemacht wurde.

Dieter Bernhardt
WASG Berlin