Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
nicht nur Lothar Bisky hat bemerkt, dass die Aufbruchstimmung im
Parteibildungsprozess nachgelassen hat. Viele Mitglieder der WASG sind
tatsächlich auf Distanz gegangen und warten ab, was kommt. Wenn dann die
Fakten auf dem Tisch liegen, werden sie entscheiden, ob sie im
Parteibildungsprozess bleiben oder nicht. Viele Mitglieder fühlen sich auch
unzureichend beteiligt. Die Entscheidungen fallen in kleinen Kommissionen,
fern der Basis. Andererseits fehlt den VerhandlungsführerInnen die genaue
Kenntnis dessen, was die Basis der WASG will. Die Gefahr steigt, dass das
Verhandlungsergebnis hinterher nicht gefällt.
Lothar Bisky hat auch gesagt, dass noch Schwungkraft vorhanden ist. Diese
restliche Schwungkraft sollten wir nutzen um das Schwungrad für die
Parteibildung noch einmal kräftig anzutreiben. Gleichzeitig sollten wir den
Prozess auf eine qualitativ neue Grundlage stellen: Tatsächlicher Einfluss
für jedes WASG-Mitglied soll eine Partei schaffen, wie sie die Mehrheit der
Mitglieder wirklich wünscht!
Wir schlagen daher vor, im Herbst nach den Programmforen und den ersten
Vorlagen zum Statut der zukünftigen vereinigten Linken eine Urabstimmung in
der WASG durchzuführen, in der die Mitgliedschaft über einzelne offene
Fragen und alternative Lösungen direkt entscheidet. Auf der Grundlage der
Urabstimmungsergebnisse soll dann weiter verhandelt werden. Die
VerhandlungsführerInnen der WASG werden durch die Urabstimmungsergebnisse in
den Kommissionen zusätzlich gestärkt.
Wir sind sicher, dass eine solche Urabstimmung, in der die Mehrheit der
Mitglieder den Charakter der neuen linken Partei direkt festlegt, dem
Prozess neuen Antrieb gibt und ihn für viele weitere Menschen interessant
macht. Deshalb schlagen wir dem Länderrat der WASG vor, diese Urabstimmung
für Dezember 06/Januar 07 zu beschließen.

Mit solidarischen Grüßen

Die ErstunterzeichnerInnen
1. Edith Bartelmus-Scholich, Mitglied im Landesvorstand WASG NRW
2. Stefan Pofahl, Kreisvorsitzender KV Ulm/Alb-Donau
3. Peter Weinfurth, Länderratsmitglied für NRW
4. Horst Tassler, Revisor LV Baden-Württemberg
5. Peter Tholey, Länderratsmitglied für Baden-Württemberg
6. Ute Gsöls-Puhl, Kreissprecherin KV Karlsruhe
7. Willi Utzinger, Kreissprecher Darmstadt Dieburg
8. Charlotte Ullmann, Landesvorstandsmitglied Hessen