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Aktionen / Kampagnen
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Kampagnen
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24.11.2007 |
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 Das dritte Vorbereitungstreffen zur Aktion "Ein Tag börsefrei" fand am 10.11.07 in Frankfurt statt.
Teilgenommen haben zehn VertreterInnen der folgenden Gruppen: Bündnis 3. Juni, Erwerbslosenforum, Antikriegsgruppe Aachen, Netzwerk linke Opposition, RSB, Attac AG Finanzmärkte und Attac Oberhausen.
Es ging einerseits um die weitere Vernetzung und die Erweiterung des Bündnisses. Da sich der Kreis der UnterstützerInnen seit dem letzten Treffen nicht verbreitert hat und der Workshop zur Aktion auf dem Sozialforum in Cottbus nur moderat besucht war, sollen mehr Anstrengungen unternommen werden um weitere TrägerInnen zu gewinnen. Der Termin (Frühjahr/Sommer 08) kann evtl. auf Herbst 08 verschoben werden.
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Aktionen
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31.10.2007 |
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
wie beschlossen lade ich Euch herzlich zum 3. Vorbereitungstreffen der Aktion und Kampagne "Ein Tag börsenfrei" am Samstag, den 10. November 07 nach Frankfurt am Main ein.
Zunächst treffen wir uns um 12:00 Uhr vor dem Haupteingang der Deutschen Börse um gemeinsam eine Ortsbegehung zu machen. Daran anschließend findet von 14:00 bis maximal 18:00 Uhr das Vorbereitungstreffen statt. Wir tagen in einem Raum vom RM, Frankfurt, Hamburger-Allee 35, in Bockenheim.
- Karte s. Google Maps (Adresse eingeben):
http://maps.google.de
Für die Tagesordnung gibt es folgenden Vorschlag:
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Letzte Aktualisierung ( 24.11.2007 )
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Aktionen
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30.10.2007 |
 „Im Grunde haben wir seit dem 11. September 2001, in Wahrheit seit dem 9.November 1989, seit dem Fall der Mauer, eine völlig veränderte Bedrohungslage." (Schäuble, SZ, 8./9. 4. 2006)
In der Tat hat sich seit 1989 einiges in diesem Land verändert:
„Wir verurteilen die Maßnahmen der Regierenden, welche die Demokratie in diesem Land gefährden . . .
Wir verurteilen sie, weil durch sie nicht nur der Krieg gegen das eigene, sondern vor allem auch der Krieg gegen andere Völker vorbereitet wird . . ."
Das seit 1990 größer gewordene Deutschland führt Krieg. In offiziell elf Staaten dieser Erde sind deutsche Soldaten stationiert. Die „Verteidigung deutscher Interessen auch am Hindukusch" (Peter Struck,ehemaliger Verteidigungsminister, Pressekonferenz, 5. 12. 2002), ist nicht nur in Afghanistan Realität geworden. Mit Kriegsgerät, mit Truppen, aber auch mit Diplomatie und mit vermeintlich friedlicher Außenpolitik mischt dieses Land wieder überall dort mit, wo „deutsche Interessen" verteidigt bzw. durchgesetzt werden sollen. Dies alles geschieht in aller Offenheit und scheinbar ohne größereGegenwehr der hiesigen Bevölkerung. Sehr deutlich spricht dieBundesregierung aus, was ihrer Ansicht nach Gründe für den Einsatz derBundeswehr seien. In ihren verbindlichen Richtlinien zur Verteidigungspolitik, dem sogenannten „Weißbuch des Verteidigungsministeriums" (http://www.weissbuch.de/), zählt sie auf, was dieBundeswehr in Zukunft an Aufgaben zu bewältigen hat: Unkontrollierte"Migrationsbewegungen", die Störung des freien Welthandels, sogenannte„asymmetrische Bedrohungen" und, und, und. Dies nicht nur im Ausland,sondern auch im Inland: Denn „die Grenzen zwischen innerer und äußererSicherheit sind heute fließend" wie die CDU/CSU-Bundestagsfraktion 2004feststellte. Ein Land, das den Kriegskurs fährt, braucht einekriegsfähige und kriegswillige Bevölkerung. Es kann niemanden brauchen,der diesen Kriegsplänen einen Strich durch die Rechnung macht.
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Letzte Aktualisierung ( 30.10.2007 )
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Kampagnen
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29.10.2007 |
 Aufruf zu einer Kampagne
Das Recht auf Mobilität für alle beinhaltet, dass es nicht auf die Größe des Geldbeutels ankommen darf, ob jemand von A nach B kommt. Die soziale Lage darf nicht zur Beeinträchtigung der eigenen Mobilität führen. Die 'Linke' will ein Sozialticket für Bedürftige zu 18 Euro wieder einführen. Damit kann sich jedoch keineR eine Dauerkarte leisten. Außerdem wird hier das Problem des Grundrechts auf Bewegungsfreiheit durch Umverteilung innerhalb einer sozialen Klasse gelöst, d.h. durch die Euros aus den Taschen der Lohnsteuerpflichtigen. Damit wird eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe einseitig bezahlt. Durch die Einführung des Nulltarifs wird diese Einseitigkeit aufgehoben. Darüber hinaus gehört der HVV voll in staatliche bzw. gesellschaftliche Hand (der HVV besteht aus 38 privatkapitalistischen Einzelfirmen !) ebenso wie die eng damit verknüpften Bereiche wie Energie, Infrastrukturplanung und Gütertransport. Nur bei einer gesellschaftlichen Planung, an der Beschäftigte und NutzerInnen von Verkehrsmitteln entscheidend beteiligt sind, können Verkehrs- und Umweltinfarkt verhindert werden.
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Letzte Aktualisierung ( 29.10.2007 )
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Kampagnen
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17.10.2007 |
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Teilgenommen haben VetreterInnen von Netzwerk Linke Opposition, Erwerbslosenforum Deutschland, RSB, Attac AG Finanzmärkte
Zunächst wurde für die neu hinzu gekommenen MitstreiterInnen das Ergebnis des ersten Vorbereitungstreffens kurz zusammengefasst. Es bestand auch auf diesem Treffen Einigkeit, dass Aktion und Kampagne von einem breiten Bündnis getragen werden sollen. Die Vorgehensweise soll "unsektiererisch", die vertretenen Positionen können sowohl neoliberalismus- als auch kapitalismuskritisch sein. Wir haben festgelegt, dass die Aktion gewaltfrei und symbolisch sein wird und natürlich rechtes Gedankengut nicht auftauchen darf.
Hinsichtlich des Termins wurde ein neuer Gesichtspunkt diskutiert, nämlich die Erzielung maximaler Resonanz in den Medien. Es bestand dann Konsens, dass die Aktion möglichst pressewirksam Anfang der Sommerpause, also im Juni 08 an einem Montag stattfinden soll. Wie genau sie ablaufen soll muss noch gemeinsam auf weiteren Vorbereitungstreffen geplant werden. Zusätzlich zur Blockadeaktion soll es ein Programm (Musik, Konferenz o.ä.) geben. Möglich wäre auch ein Aktionscamp.
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Letzte Aktualisierung ( 24.11.2007 )
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