Ort: Paganini, 28199 Bremen, Erlenstr. 60, Do., den 26.10.06, 19.30 Uhr

Das "Netzwerk linke Opposition (NLO)" und die "Roten Haltelinien"

Liebe Linksorientierte,

der Parteineubildungsprozeß zwischen WASG, Linkspartei und - ursprünglich gern gesehen - linksbewegten, parteiunorganisierten Kräften stockt und stottert. Die Attraktivität der Fusion leidet; aktuell an dem für die Linkspartei katastrophalen Wahlergebnis in Berlin, wo sie mitregierte und was die Fusionsbedingungen anbetrifft am Morlok-Gutachten, welches als einzige und inzwischen sehr fragwürdig gewordene Konsequenz den "Beitritt" der WASG in die Linkspartei anempfiehlt. Für die Bremer wird immer ersichtlicher, dass, wie bei der letzten Bundestagswahl und entgegen den diversen Abkommen und Beschlüssen, einem Antritt unter L.PDS-Flagge zugearbeitet wird. Auch vom eigenen Bundesvorstand.

Auf einem Treffen in Düsseldorf haben heute (3.9.06) Aktive des Netzwerks Linke Opposition aus 10 Kreisverbänden in NRW den Zwischenstand im Parteibildungsprozess aus WASG und Linkspartei.PDS diskutiert. Die Versammlung sah den Prozess kritisch und verständigte sich auf 5 zentrale Anforderungen an die zukünftige  linke Partei.

Die fixierten  "roten Linien" sollen als Mindestvoraussetzungen für ein "Ja" auf dem Bundesparteitag und in der Urabstimmung zum Abschluss des Parteibildungsprozesses gelten. Die Anwesenden schlossen aus, in einer Partei mitzuarbeiten, die diese Anforderungen nicht erfüllt und wollen in diesem Fall für den Erhalt der WASG kämpfen. Notfalls wollen sie ihre politischen Ziele auch in einer anderen Formation verwirklichen. LZ dokumentiert nachstehend die einstimmig beschlossene Abschlusserklärung.