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WASG / L.PDS
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WASG / L.PDS
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04.02.2007 |
 Die Arbeit der Fraktion
Nachdem in der Einladung davon die Rede war, dass die Fahrtkosten nicht bezahlt werden würden, fehlte ein Drittel der Delegierten: Von 75 waren erst 48 später 52 anwesend.
Als erstes wurde dann erklärt, dass es doch eine Fahrtkostenerstattung gibt.
Zunächst hielt Klaus Ernst eine kleine Rede, in der erläuterte, warum die Fraktion gegen die Gesundheitsreform gestimmt habe und warum sie sich gegen die Rente mit 67 ausspreche. Er stellte es als Meilenstein in der gewerkschaftlichen Bewegung heraus, dass diese es geschafft habe, die Mitarbeiter zu kurzen Unterbrechungen der Arbeit zu veranlassen. Man bedenke: Proteste WÄHREND der Arbeitszeit !
Die Gründungsdokumente
Axel Troost erklärte sodann, dass die Gründungsdokumente keineswegs topdowm erstellt sondern geradezu vorbildlich in der Partei breit diskutiert und so von unten nach oben demokratisch erstellt worden seien.
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WASG / L.PDS
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21.01.2007 |
Wir rufen alle Menschen in diesem Land auf, die Mitglied der WASG sind und waren, auch diejenigen, die sich den Grundsätzen verpflichtet fühlen und die Notwendigkeit einer wirklichen linken und sozialen Alternative für dringend notwendig erachten, in Zukunft daran mitzuarbeiten, sich dem Projekt PDSplus nicht anzuschliessen und diesen Aufruf mit ihrer Unterschrift zu unterstützen.
Es wird ansonsten weiterhin links geblinkt, aber rechts abgebogen.In Berlin, wo man PDS-Politik praktisch erleben kann, untermauern die "demokratischen Sozialisten" von SPD und PDS weiterhin ihre neoliberale Politik, und zwingen die Berliner Bezirke zur Einstellung immer weiterer Bereiche der Daseinsvorsorge, zur Gebührenschneiderei und zum Ausverkauf und Privatisierung.
Deshalb JA zu den Grundsätzen der WASG
und NEIN zu einer bloßen Westerweiterung der L.PDS (PDS+)!
Stimmt mit NEIN bei den kommenden Urabstimmungen zur Fusion!
Unterzeichnet den Aufruf per Automailer auf der Linken Zeitung!
www.linkezeitung.de/cms/content/view/1970/205
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Letzte Aktualisierung ( 27.01.2007 )
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WASG / L.PDS
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14.12.2006 |
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 Unter den gegenwärtigen Bedingungen machen wir nach Kräften im Wesentlichen linke Politik
Alle Zeichen standen bei der gemeinsamen Sitzung des WASG-Bundesvorstands und des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS auf bedingungslose Fusion. Im Schweinsgalopp wurden die Programmatischen Eckpunkte, Bundessatzung, Finanzordnung und Bundesschiedsordnung beschlossen. „Gestört" haben lediglich die oppositionellen Anträge von Thies Gleiss und mir. Alle entscheidenden programmatischen Fragen wurden am Ende jedoch so wachsweich formuliert, dass auch der Pro-Regierungs-Flügel um Katina Schubert und Elke Breitenbach damit leben kann. Bei der Frage der Trennung von Amt und Mandat und der Form des Beitritts der WASG zur Linkspartei.PDS setzten sich beide Parteiführungen voll durch.
Es war bezeichnend, dass der einzige reale Konflikt zwischen WASG und Linkspartei.PDS nach Abschluss der offiziellen Tagesordnung stattfand. Die dreiviertelstündige Posse am Schluss war ein Beispiel für die Halsstarrigkeit und die politisch-bürokratische Ausrichtung der Linkspartei.PDS.
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Letzte Aktualisierung ( 18.01.2007 )
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WASG / L.PDS
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26.11.2006 |
 Lieber Oskar,
meine Gratulation zu Deiner Rede auf dem 10. Parteitag der Linkspartei.PDS Berlin am 19.11.2006!
Offensichtlich hast Du meine an Dich gerichteten offenen Briefe gelesen oder selbst nachgedacht angesichts der neueren Entwicklung in Berlin nach der Landtagswahl am 17.September 2006. Es scheint eine weitverbreitete Tatsache zu sein, dass der Mensch erst einmal Schaden erleben muss, bevor er die Gundlinien menschlicher Psyche (und die Vielheit der Wähler besteht eben aus Menschen!) begreift. Nun stehen nicht nur die Berliner vor dem Scherbenhaufen! Auf dieser Grundlage bedeutet eine weitere Koalition in Berlin den Selbstmord der Linken und ein Erstarken der Rechtsradikalen.
Auch diese Gefahr erkennst Du mittlerweile. Statt aber konsequent das Ruder herumzureißen, um das Schiff vor dem Kentern zu retten, pustest Du von der Lee-Seite her sachte ins Segel in der Hoffnung, das Schiff werde sich derart schon wenden: Wenigstens möge, wenn es nach Dir ginge, die Berliner LPDS dem Wowereit signalisieren, dass sie bereit bei Nichteinhalten der anti-neoliberalen Mindeststandards, wie Verzicht auf Sozialkürzungen, Privatisierungen usw., aus der Koalition herauszugehen. Andernfalls koste es unsere Glaubwürdigkeit!
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Letzte Aktualisierung ( 18.01.2007 )
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WASG / L.PDS
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21.11.2006 |
 Bemerkungen zum WASG-Bundesparteitag in Geseke
Nach dem gestern zu Ende gegangenen Bundesparteitag droht der Bundesebene der WASG laut Bundesschatzmeister Thomas Händel nun die Zahlungsunfähigkeit. Ursache hierfür ist ein kurz vor Ende des Parteitages mit knapper Mehrheit (92:84 Stimmen) angenommener Antrag des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein, dessen Bundesparteitagsdelegierter ich war.
In diesem Antrag wurde die unverschämte Forderung aufgestellt, dass der Bundesverband der WASG für diejenigen unter den Delegierten, die nicht über ein ausreichendes Einkommen verfügen, um die Teilnahme am Parteitag aus eigenen Kräften bestreiten zu können, die Kosten für Anreise und Übernachtung übernimmt.
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Letzte Aktualisierung ( 18.01.2007 )
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WASG / L.PDS
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20.11.2006 |
 270 neugewählte Delegierte trafen sich am Wochenende zum wahrscheinlich letzten Parteitag der WASG im westfälischen Geseke. Es zeigte sich, daß der Vorstand um Klaus Ernst über eine sichere strukturelle Mehrheit verfügt. Bei “harten” Abstimmungen wurde deutlich, daß die Opposition nur 20% der Delegierten ausmacht, die überwiegend aus Berlin und NRW kamen.
Nicht in einer einzigen der Mehrheit wichtigen Frage erzielten die Linken eine Mehrheit. Die wichtigsten Ziele des Mehrheitsflügels um Klaus Ernst waren die Festlegung der Partei auf den bedingungslosen Anschluß an die Linkspartei.PDS sowie eine eindeutige Mehrheit im Vorstand. Die Wahl von Thies Gleiss und Lucy Redler in den Vorstand war nicht der Stärke der Linken geschuldet sondern den Leihstimmen der Mehrheit, die auf diese Weise versucht, möglichst viele Linke und insbesondere die SAV an die neue Partei zu binden. Als eigentliche Gegner wurden die Vertreter des Netzwerks Linke Opposition bekämpft, weil diese als einzige Strömungsvertreter das von der Sozialdemokratie bekannte “Spiel” nicht mitmachten, verbalradikale linke Beschlüsse für den Papierkorb zu fassen, denen eine diametral entgegengesetzte Praxis gegenübersteht.
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Letzte Aktualisierung ( 18.01.2007 )
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