Für eine enge Zusammenarbeit in der außerparlamentarischen Bewegung!

Liebe Genossinnen und Genossen des Netzwerks Linke Opposition,

der RSB/IV. Internationale schlägt dem Netzwerk Linke Opposition (NLO) eine enge Zusammenarbeit beim Aufbau der außerparlamentarischen Bewegung vor. Ebenfalls haben wir Interesse an einer politischen Debatte mit dem NLO. Der RSB wird aber nicht in das Netzwerk Linke Opposition eintreten.

1.         Unser gemeinsames Ziel: Die Bildung einer antikapitalistischen Partei in der BRD

Beim Herangehen an den Prozess der Bildung einer antikapitalistischen bzw. revolutionären Organisation sehen wir 3 unterschiedliche Herangehensweisen:

Offener Brief des bundesweiten  Koordinierungskreises von Netzwerk Linke Opposition an die Konferenz der Antikapitalistischen Linken am 10.3.07 in Erfurt

Liebe Genossinnen,

liebe Genossen,

der demokratisch gewählte bundesweite KoKreis des Netzwerk Linke Opposition (NLO) nimmt diese Konferenz zum Anlass um sich mit Vorschlägen und Kritik an Euch zu wenden.

Wir begrüßen es, dass die Organisatoren aus dem Kreis der UnterzeichnerInnen des Aufrufs „Für eine Antikapitalistische Linke" Initiativen ergreifen, im Neuformierungsprozess um die Linkspartei.PDS  politische Ziele von SozialistInnen und KommunistInnen sichtbar zu machen. Auch wir wünschen uns eine starke linke Partei mit einem antikapitalistischen Profil. Viele Aktive des Netzwerk Linke Opposition gehören zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufs „Für eine Antikapitalistische Linke".

Am 17./18. März 07 tritt der Rat des Netzwerk Linke Opposition zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

In den letzten Monaten  ist von verschiedenen Regionalgruppen die Anregung gekommen  aus dem Netzwerk Linke Opposition (NLO) einen Verein zu gründen. Nicht etwa um das Netzwerk zu ersetzen, sondern um die Ziele des Netzwerks besser finanzieren, fördern und weiter entwickeln zu können. In Kenntnis dieser Wünsche hatte der bundesweite KoKreis auf seiner Tagung 5./6. Januar 07 beschlossen einen Entwurf für eine Vereinssatzung in den Rat einzubringen.

Diesen Entwurf findet Ihr nachstehend in Form einer Synopse: Links in der Spalte befindet sich der erste Vorschlag von Dieter Elken, rechts  in der Spalte seht ihr Änderungsvorschläge dazu von anderen Mitgliedern des KoKreises. Der Rat des NLO wird auf dieser Grundlage einen Entwurf beschließen, der dann in den Regionalgruppen beraten werden kann. Zum nächsten bundesweiten Treffen können Änderungsanträge dazu gestellt werden, bevor die Gründung des Vereins auf Basis der zugleich beschlossenen Satzung erfolgt.

Schon jetzt sind aber Anregungen aller Aktiven  willkommen.

Bildung für alle

Bildung ist die wesentliche Voraussetzung sowohl für die individuelle als auch für die gesellschaftliche Entwicklung. Das Bildungswesen ist eine öffentliche Aufgabe und muss deshalb aus Steuermitteln finanziert werden. Darum lehnen wir die Privatisierung von Bildungseinrichtungen und -kosten ab und wenden uns gegen jede Art von Gebühren - ob für die Kindertagesstätte oder das Studium.

Wie uns die internationalen Vergleichsstudien zeigen, sind die Ergebnisse unseres Bildungssystems für eines der reichsten Länder der Welt beschämend schlecht. In kaum einem anderen Land hängt der Bildungserfolg so stark vom Status der Eltern ab wie in Deutschland. Der internationale Vergleich zeigt auch, dass Deutschland viel zu wenig in Bildung investiert, viel zu wenig junge Menschen die Hochschulreife erlangen und viel zu wenige ein Studium abschließen.

Anwesend: Edith Bartelmus-Scholich, Dieter Elken, Susanna von Oertzen, Mario Sperling, Peter Weinfurth, Charlotte Ullmann

Entschuldigt: Helmut Born, Augusto Yankovic

Die Tagung fand am 5./6.Januar 07 im Naturfreundehaus Velmerstot / Ostwestfalen-Lippe statt. Die Kosten für Anfahrt, Unterbringung und Verpflegung wurden von den Mitgliedern des KoKreises selbst getragen.

Folgende Tagesordnung wurde behandelt:

- Stand des Aufbaus des NLO
- Stand der Vernetzung mit anderen linken Kräften und sozialen Bewegungen
- Lage in der WASG nach der Vorlage der Gründungsdokumente am 10.12.06
 
- Strategische und taktische Optionen bis zur Fusion von WASG und L.PDS
 
- Konkrete Planungen für den weiteren Aufbau des NLO,
z.B. Gruppenaufbau, Aktionen, Kampagnen, Vernetzungsaktivitäten
 
- Konkrete Aufgabenverteilung für die besprochenen Aktivitäten