Die ehemalige Minderheit des NLO um Edith Bartelmus-Scholich hat auf einer Versammlung des NLO NRW nach Rücksprache mit nicht näher definierten „Aktiven" aus anderen Bundesländern die Gründung des „scharf-links Netzwerks" beschlossen.

Ganz offenkundig verstehen die „Basisdemokraten" vom „scharf-links-Netzwerk" eine Versammlung der eigenen AnhängerInnen als Mehrheit - ganz unbenommen von Mehrheiten im Rat des NLO, unter den Gruppen des NLO usw. Solche können in der Welt in der Minderheit gebliebener Anti-SozialistInnen nur als „feindliche Übernahme" erscheinen.

Wie schon in früheren Erklärungen der ehemaligen Minderheit wird dem NLO vorgeworfen, dass es sich von der „Felsberger Erklärung", den Gründungsdokumenten des NLO verabschiedet hätte und das alles natürlich mit unlauteren, undemokratischen Mitteln.

Abschied von den Perspektiven des NLO

Damit wird geflissentlich vertuscht, dass sich das „scharf-links-Netzwerk" selbst von zentralen Bestandteilen der Felsberger Beschlüsse verabschiedet hat.

Die WASG hatte sich bei den großen Montagsdemos gegründet. Die NLO sind die Reste, die den PDS-Kurs nicht mitgehen wollten, das NLO war also ein Bündnis von Revolutionären und Reformisten mit der Montagsdemoperspektive. Dieser Anspruch hat sich nicht bewahrheitet, im Gegenteil, die Bewegung entwickelt sich momentan weiter zurück und es existiert kein Knoten mehr, der die beiden Kräfte zusammenhalten könnte. Edith B.S. ist mit den Reformisten gegangen, weil ihre Organisation ISL schon immer der SPD hintergetrabt ist. Z.B. hat sie einmal in Essen auf einer NLO-Veranstaltung, auf der der NLO-Referent wie vorher von der NLO-Basis in NRW das einstimmig beschlossen hatte (auch mit ihrer Stimme), die Kriegsgefahr gegen den Iran aufgezeigt. Obwohl sie als Rate an die Beschlüsse der Basis gehalten sind, fielen sie dem Referent in den Rücken und glaubte nicht mehr an die Kriegsgefahr.

T.O.  

Aufbau  und Auseinandersetzung im NLO und Linke Zeitung bundesweit.

-   Arbeit in Berlin inklusiv Bildung von Bezirksgruppen

-   Weitere Berichte GDL , Soli-Kurdistan etc.

    

Anwesend 20 Person , davon 18 mit Stimme –beginn 19.35 Uhr

1) Es gab eine ausführliche Diskussion über die Entwicklung im NLO der letzten Monate bis zur der  Erklärung der Mehrheit des NLO Rates.

Dazu lag ein Antrag von Martin vor - siehe Anhang.      

Die Diskussion wurde abgeschlossen um 21.10 Uhr     

Abgestimmt wurden die Punkte 1-3      

1. Das Berliner NLO unterstützt die Ratsmehrheit 

- Wir werden weiter das Ziel verfolgen, eine bundesweite, klassenkämpferische, sozialistische Alternative zur LINKEN aufzubauen. 

In der Gegendarstellung - unterzeichnet von sechs Ratsmitgliedern - heißt es, die Mehrheit der Ratsmitglieder sei gar keine Mehrheit, weil sie nur acht Mitglieder umfasse...

Im Übrigen wird dem Rat des NLO, wie wir es von diesen Leuten nun schon sattsam gewohnt sind, einmal mehr die Kompetenz abgesprochen, sich politisch zu äußern. Und wenn die Mehrheit der Ratsmitglieder dieses unveräußerliche Recht dennoch in Anspruch nimmt - im politischen Übereinklang mit der durch sie vertretenen Basis - dann ist das angeblich „autoritär"„unduldsam", „ausgrenzend", „spalterisch", „dogmatisch-zentralistisch" und, und und.... Glücklicherweise teilen uns die Unterzeichner dieser „Gegendarstellung" auch mit, weshalb das so ist und klären dementsprechend die Öffentlichkeit darüber auf, warum die Mehrheit der Ratsmitglieder so böse ist:"... einfach, weil sie das Sagen haben" will".

Heute müssen wir selbstkritisch bilanzieren, dass es dem NLO nicht gelungen ist, den von oben gesteuerten Fusionsprozeß von WASG und Linkspartei/PDS durch Mobilisierungen im Sinne einer aktiven Teilnahme der Basis nennenswert zu beeinflussen. „Die Linke" ist fest in der Hand von reformistischen Kräften, die darauf setzen, den Kapitalismus durch die Übernahme von Regierungsverantwortung, sprich durch die Führung der Geschäfte des Gesamtkapitals, sozial zu gestalten. Angesichts der deutlich stagnativen Grundtendenz der modernen kapitalistischen Ökonomie und den systematischen Versuchen des Kapitals, die Klasse der Lohnabhängigen von jedem sozialen Fortschritt weitestgehend auszuschließen, halten wir diesen Versuch für illusorisch.

Mit einer der Auslöser dieses Vorganges war der nachfolgende Antrag von

Herbert Friedl, Mitglied im Rat des NLO, vom 29.11. 2007 an den Rat: 

- Antrag an den NLO-Rat -

Der Rat möge Detlef Mühling auffordern sich für die ehrabschneidenden Beleidigungen*1 bei Joga Twickel, im selben Mail-Verteiler in dem er die Anwürfe vorbrachte, zu entschuldigen. Sollte Detlef Mühling sich weigern, beantrage ich,